"Das Amt zu Schanden geritten": Kartellrechtler wirft Böge „mechanistische Rechtsfindung“ vor

Der Tübinger Kartellrechtler Wernhard Möschel übt scharfe Kritik an dem sich abzeichnenden Verbot der Übernahme von Pro Sieben Sat 1 durch den Springer-Konzern.

BERLIN. Möschel warf dem Kartellamt „mechanistische Rechtsfindung“ vor: „Wenn man Marktanteilsziffern ohne Sinn und Verstand addiert, lässt sich leicht eine marktbeherrschende Stellung konstruieren“, sagte Möschel dem Handelsblatt. Nach Einschätzung des Hochschullehrers ist die Untersagung des Zusammenschlusses für Kartellamtschef Ulf Böge mit keinem großen Risiko verbunden: „Die Vorstellung, dass Springer und Saban dagegen vor Gericht ziehen, halte ich für eher unwahrscheinlich.“ Möschel verwies auf die lange Verfahrensdauer. Der Kartellamtschef verfolge offenbar das Ziel, gegen Ende seiner Amtszeit eine Entscheidung „mit großem Pomp zu inszenieren“, sagte Möschel. Möschel sprach von einer „absurden Entwicklung“, die er als Beleg für Böges Versagen werte: „Böge hat das Amt zu Schanden geritten. Das Amt hat während seiner Amtszeit einen Qualitätsverlust erlitten, der nur schwer aufzuholen sein wird.“ Böge habe das Problem der personellen Ausdünnung, das sich aus dem Umzug seines Amtes von Berlin nach Bonn ergeben habe, nicht in den Griff bekommen.