15 Monate Uber erhält doch befristete Lizenz für London

Uber darf zunächst in London auf den Straßen bleiben Quelle: dpa

Uber erhält nach einem juristischen Tauziehen eine begrenzte Lizenz für London. Der US-Fahranbieter darf nun unter strengen Auflagen für 15 Monate seine Dienste in der Hauptstadt anbieten.

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Der umstrittene Fahrdienst-Vermittler Uber darf in London weiter auf den Straßen bleiben. Ein Londoner Gericht gewährte dem US-Unternehmen eine vorläufige Lizenz für 15 Monate mit Bewährungsauflagen. Dazu gehört, dass Uber mit Regel-Anforderungen der Nahverkehrsbehörde TfL (Transport for London) folgen muss. Außerdem stimmte Uber einer Überprüfung nach sechs Monaten zu und versicherte, keine Manager zu beschäftigen, die an einem Versuch beteiligt waren, Aufsichtsbehörden mit Hilfe von Software-Tricks zu täuschen.

Transport for London hatte im vergangenen September die Lizenz von Uber nicht verlängert. Die Firma agiere verantwortungslos, unter anderem was das Melden von Straftaten und medizinische Kontrollen der Fahrer angehe, hieß es damals zur Begründung. Uber erhob dagegen Einspruch. Während des Berufungsverfahrens durften Uber-Fahrer in der britischen Hauptstadt weiterhin ihre Dienste anbieten.

Uber betonte vor dem Londoner Westminster Magistrates' Court, das Unternehmen habe seit vergangenem Herbst einen Neuanfang auf den Weg gebracht und viele Fehler der Vergangenheit abgestellt. Der Londoner Bürgermeister Sadiq Khan betonte, die Stadt sehe sich in ihrer Kritik an Uber von Herbst bestätigt und werde die Einhaltung der Gesetze und Regeln durch Uber weiterhin im Blick behalten. Der Uber-Chef für Großbritannien, Tom Elvidge, versicherte, die Firma wolle weiterhin mit Transport for London zusammenarbeiten, um das Vertrauen wiederzugewinnen.

Uber hatte sich bei seiner aggressiven globalen Expansion in vielen Ländern über Regeln und Gesetze hinweggesetzt und geriet deswegen in Konflikte mit Behörden und Taxi-Branche. Der Mitgründer und langjährige Chef Travis Kalanick wurde im vergangenen Jahr von Uber-Geldgebern, die um ihre hohen Investitionen besorgt waren, auch deshalb von der Spitze verdrängt. Sein Nachfolger Dara Khosrowshahi, der im vergangenem Herbst den Chefposten übernahm, hatte die Probleme in London für einen für das Unternehmen ungewohnt demütigen Ton genutzt. Für Uber sei jetzt Zeit, darüber nachzudenken, wie es soweit gekommen sei, schrieb er damals. „Die Wahrheit ist, dass man für schlechten Ruf einen hohen Preis bezahlt.“

In die Kritik geriet Uber auch wegen des Einsatzes der sogenannten „Greyball“-Software. Damit hatte die Firma versucht, Behördenkontrolleure hinters Licht zu führen, die Uber-Fahrer bei Regelverstößen auf frischer Tat ertappen wollten. „Greyball“ sorgte dafür, dass ihnen in der App falsche Inhalte angezeigt wurden. Nach früheren Angaben des Unternehmens wurde die Software in London nicht gegen Behördenmitarbeiter eingesetzt.

London ist der größte europäische Markt für Uber - aber zugleich auch ein prestigeträchtiger Standort mit starker Konkurrenz. Deshalb hatte es Khosrowshahi kurz nach seinem Start an der Firmenspitze zur Chefsache gemacht, in die britische Hauptstadt zu reisen, um bei den Behörden für eine neue Lizenz zu werben - damals vergeblich. Nach Angaben des Fahrdienst-Anbieters nutzen etwa 3,5 Millionen Menschen in London die App, etwa 40.000 Menschen sind als Fahrer registriert. Mehr als 857.000 Menschen unterzeichneten eine Petition, in der TfL aufgerufen wurde, die Entscheidung rückgängig zu machen.

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