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Am Ende fehlte die Zeit Die knapp verpasste Rettung der Germania

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1700 Mitarbeiter vorfinanziert

Gerade weil es so knapp war, geht der vorläufige Insolvenzverwalter Rüdiger Wienberg recht optimistisch in das Verfahren und meldete heute bereits erste Fortschritte. Nach seinen ersten Gesprächen mit Investoren hat die Bundesagentur für Arbeit die Januargehälter der rund 1700 Mitarbeiter vorfinanziert. Zudem hat das Luftfahrtbundesamt als Aufsichtsbehörde zugestimmt, die Betriebsgenehmigung für die Wartungsbetreibe aufrecht zu erhalten. „Unser vorrangiges Ziel ist es, die Fluglinie betriebsbereit zu halten“, so Wienberg. 

Doch auch wenn die Mitarbeiter in den nächsten Tagen ihr Geld erhalten. Noch ist offen, ob das auch für Februar und März gelingt, oder ob die Beschäftigten ihre Löhne erst mit Verspätung erhalten werden. Denn die Materie ist rechtlich komplex. 

Löhne nur mit Zustimmung der Arbeitsagentur

Grundsätzlich funktioniert die Insolvenzgeldvorfinanzierung ähnlich wie ein Kredit. Das Geld für die Löhne wird dabei zwischen Insolvenzantrag und Eröffnung des Verfahrens von einer Bank vorgestreckt. Die Beschäftigten treten de facto ihre Insolvenzgeldansprüche gegenüber der Bundesagentur für Arbeit an die Bank ab. Im Gegenzug zahlt die Bundesagentur nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens das Insolvenzgeld an die Bank aus. Doch diese Vorfinanzierung „funktioniert nur mit vorheriger Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit“, sagt Insolvenzexperte Werner Meier von der Wirtschaftskanzlei Simmons&Simmons. „Die Bundesagentur für Arbeit darf ihre Zustimmung nur dann erteilen, wenn davon auszugehen ist, dass ein erheblicher Teil der Arbeitsplätze erhalten bleibt.“ Das Problem: Im Fall der Germania erscheint es „überaus fraglich, ob ein erheblicher Anteil der Arbeitsplätze erhalten werden kann“, so Meier. Im Ergebnis erscheine es „zumindest fraglich“, ob die Bundesagentur im Fall der Germania der Insolvenzgeldvorfinanzierung zustimmen darf, sagt der Experte. 

Die zuständige Arbeitsagentur in Berlin hält sich dazu bedeckt. Ein Sprecher teilt „mit Blick auf den zu wahrenden Sozialdatenschutz“ nur allgemein mit, dass der vorläufige Insolvenzverwalter die Sanierungsaussichten darstellt und eine Fortführungsprognose abgibt. Auf dieser Basis würde ein Antrag auf Vorfinanzierung dann bewertet und entschieden. 

Kommt keine Vorfinanzierung des Insolvenzgeldes zustande, erhalten die Beschäftigten das Insolvenzgeld auf Antrag direkt von der Arbeitsagentur ausgezahlt, wenn auch mit Verspätung. „Ein Antrag auf Insolvenzgeld kann innerhalb von zwei Monaten nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt werden“, teilte ein Sprecher mit.

Weitere Finanzierungshürden und Personalnot voraus

Ob das ausreicht, um Germania zumindest teilweise wieder in die Luft zu bringen, bleibt abzuwarten. Denn am Ende könnte das Unternehmen selbst mit einer Finanzierung an zwei Hürden scheitern. 

Zum einen könnte das Unternehmen seine Startrechte verlieren. „Ist Germania nicht bis zum Flugplanwechsel Ende März in der Luft, sind die wohl weg“, fürchtet ein Manager einer anderen Fluglinie. Besonders für die begehrtesten dieser Slots an den Flughäfen Düsseldorf, München, Stuttgart und Berlin-Tegel haben sich bereits Interessenten gemeldet. Dazu zählt die Lufthansa-Billigtochter Eurowings, aber auch Ryanair und Easyjet. Die für Flugrechte zuständige FLUKO Flughafenkoordination Deutschland aus Frankfurt erklärte, dass die Startzeiten bereits von anderen genutzt werden. Aktuell werden von uns tagesaktuell ungenutzte Slots für die laufende Winter-Flugplansaison auf ad-hoc Basis an beantragende Luftfahrtunternehmen weitervergeben.“

Dazu könnte es beim Personal eng werden. Denn gerade Ryanair und Easyjet brauchen Mitarbeiter und besonders Piloten. Und sie haben den Bediensteten schon Angebote gemacht. Die Aussicht, dass diese die Offerten annehmen ist groß. „Germania zahlte so schlecht und hatte so geringe Arbeitnehmerrechte, dass für viele selbst ein Job bei Ryanair nicht nur sicherer, sondern auch ein Aufstieg ist“, so ein führender Gewerkschafter.

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