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Bundesrechnungshof „Bei der Bahn läuft offensichtlich einiges schief“

Die Bundesregierung nimmt ihre Aufsichtspflicht bei der Deutschen Bahn nicht ausreichend wahr, kritisiert der Bundesrechnungshof. Quelle: dpa

Der Bundesrechnungshof wirft der Bundesregierung mangelnde Aufsicht über die Deutsche Bahn vor. Der Bund gebe Milliarden Euro, „aber das Unternehmen entscheidet über die Verwendung des Geldes“.

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Der Bundesrechnungshof wirft der Bundesregierung vor, ihre Aufsichtspflicht über die Bahn zu vernachlässigen. „Der Staat muss seiner Aufgabe als Eigentümer und Aufseher über die Geschäfte der Bahn besser gerecht werden. Da ist zuletzt zu wenig passiert“, sagte Bundesrechnungshof-Präsident Kay Scheller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe laut Vorabbericht am Freitag. „Bei der Bahn läuft offensichtlich einiges schief.“ Der Erneuerungs- und Finanzierungsaufwand sei enorm. „Der Bund sollte wieder mehr Finanzkontrolle über die Bahn erhalten.“

Scheller kritisierte, dass der Bund Milliarden Euro gebe, „aber das Unternehmen entscheidet über die Verwendung des Geldes. Der Einsatz der Mittel durch die Bahn ist teilweise intransparent“. Der Bundesrechnungshof müsse die Finanzen der Bahn umfassend kontrollieren können. „Sie ist zu 100 Prozent im Eigentum des Bundes und bekommt derzeit rund sechs Milliarden Euro Zuschuss pro Jahr aus Steuergeld.“

Scheller übte auch scharfe Kritik an der Bahn selbst: „Wir stellen immer wieder fest, dass die Bahn die Bundesmittel für den Schienenwegebau unwirtschaftlich einsetzt oder zweckwidrig verwendet. Die Infrastruktur wurde jahrelang auf Verschleiß gefahren.“

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