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Bundesweites Verbot Landgericht Frankfurt stoppt Taxidienst Uber

Der neue Fahrdienst Uber bekommt in Deutschland kräftigen Gegenwind zu spüren. Das Landgericht Frankfurt bremst den Dienst nun mit einer Einstweiligen Verfügung bundesweit aus. Uber will sich dagegen wehren.

Die zehn teuersten Taxistädte
Platz 10: MelbourneIm australischen Melbourne kostet eine drei Kilometer lange Taxifahrt 6,26 Euro. Damit landet die Metropole auf dem zehnten Platz der Städte mit den teuersten Taxifahrten und liegt unter dem Städte-Durchschnitt von 6,83 Euro. Dies hat die Strategieberatung Simon-Kucher & Partners anhand der Grund- und Kilometerpreise in 18 Städten ohne Berücksichtigung der Wartezeiten ermittelt. Die dabei herausgekommenen Preise für eine Drei-Kilometer-Fahrt hat sie außerdem mit den Kosten für eine Einzelfahrt im öffentlichen Nahverkehr verglichen. In Melbourne kostet eine Taxifahrt etwa zweieinhalb mal so viel, wie eine Fahrt mit Bus und Bahn. Damit gehört Melbourne zu den günstigeren Städten: Im weltweiten Durchschnitt sind Fahrgäste im Taxi drei mal teurerer unterwegs. Quelle: dpa
Platz 9: SydneyTeurer sind Taxifahrgäste in Sydney unterwegs: Hier müssen sie umgerechnet 7,02 Euro zahlen, um drei Kilometer voran zu kommen. Damit übersteigt Australiens größte Stadt den weltweiten Durchschnitt von 6,83 Euro. Taxifahrgäste zahlen hier das 2,63-fache einer Einzelfahrt mit Bus und Bahn. Quelle: REUTERS
Platz 8: FrankfurtDie erste deutsche Stadt im Ranking ist Frankfurt. Fahrgäste, die hier drei Kilometer zurücklegen wollen, zahlen im Taxi 8,05 Euro und damit 3,1 mal mehr als im öffentlichen Nahverkehr. Allerdings geht es in Deutschland auch deutlich teurer, wie die weiteren Platzierungen zeigen. Quelle: dpa
Platz 7: WienMit einem Cent sind Taxifahrgäste in Wien minimal teurer unterwegs als in Frankfurt: 8,06 kostet hier eine Fahrt. Das sind 3,66 mal so viel, wie im öffentlichen Nahverkehr. Damit liegt Wien deutlich über dem weltweiten Durchschnitt vom dreifachen Aufschlag bei Taxifahrten. Quelle: dpa
Platz 6: BerlinEinen deutlichen Sprung gegenüber Wien, legt die deutsche Bundeshauptstadt hin. Drei Kilometer im Taxi kosten in Berlin 8,66 Euro, also das 3,37-fache einer Einzelfahrt mit Bus und Bahn. Eine andere deutsche Stadt ist allerdings noch teurer. Quelle: dpa
Platz 4: Stockholm8,81 Euro müssen Fahrgäste in Stockholm für drei Kilometer im Taxi hinlegen. Auch der öffentliche Nahverkehr ist in Schwedens Hauptstadt verhältnismäßig teuer. Die Kosten machen das 2,36-fache der Bus- und Bahnpreise aus. Da haben andere Städte mit hohen Taxipreise einen deutlich höheren Taxiaufschlag. Quelle: AP
Platz 4: LondonDie typischen schwarzen Taxis im Londoner Stadtbild versprühen einen Flair, den sich Fahrgäste etwas kosten lassen müssen. 8,88 Euro kostet eine drei Kilometer lange Taxifahrt umgerechnet in der britischen Hauptstadt. Günstiger und genau so typisch sind die roten Doppeldecker-Busse. Der Londoner Taxipreis entspricht dem 3,2-fachen Wert einer Fahrt im öffentlichen Nahverkehr. Quelle: dpa

Der umstrittene Fahrdienst-Vermittler Uber darf seine Leistungen in Deutschland vorerst bundesweit nicht mehr anbieten. Das Landgericht Frankfurt/Main hat in einem Eilverfahren eine entsprechende Einstweilige Verfügung erlassen. Ohne eine offizielle Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz dürfe das Unternehmen keine Fahrgäste mehr über seine App „Uber“ und „UberPop“ befördern, ordnete das Gericht an. Bei Zuwiderhandlung droht der Firma ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft. Uber will gegen das Verbot ankämpfen. „Wir werden die Entscheidung angreifen und unsere Rechte mit Nachdruck und aufs Äußerste verteidigen“, teilte Uber mit.

Die einstweilige Verfügung ist bereits am vergangenen Donnerstag ohne mündliche Anhörung von Uber ergangen. Das Unternehmen kann Widerspruch einlegen und um Aufhebung des Beschlusses bitten. Bis zum Start einer mündlichen Verhandlung ist in diesem Fall allerdings die Einstweilige Verfügung gültig. Als Klägerin ist die Taxi Deutschland Servicegesellschaft für Taxizentralen vor Gericht gezogen. „Wir sind der Auffassung, dass Wettbewerb für alle gut ist“, erklärte Uber in einer Reaktion. Fortschritt und Innovation dürften nicht ausgebremst werden. „Es gibt einen Grund, warum Deutschland zu Ubers am schnellsten wachsenden Märkten zählt - Deutschland, und in diesem Fall die Frankfurter, lieben Ubers erstklassige Dienstleistungen.“

Uber ist inzwischen in über 200 Städten aktiv. Zuletzt war der Limousinenservice von Uber in einzelnen Städten in Deutschland, unter anderem in Berlin, verboten worden. Das Start-up aus San Francisco mit europäischer Niederlassung in Amsterdam vermittelt über Smartphone-Apps Fahrer und Privatpersonen für die Beförderung und ist vor allem der traditionellen Taxi-Branche ein Dorn im Auge. Gegen die Untersagungsverfügungen wollte das Unternehmen Widerspruch einlegen und bis zu einer Entscheidung den Betrieb weiterlaufen lassen.

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Das Gericht in Frankfurt wirft in dem Beschluss der Uber B.V. in den Niederlanden „unlauteres Wettbewerbsverhalten“ vor. Die einstweilige Verfügung sei auch durch die Wiederholungsgefahr begründet. Nach Abmahnung habe das Unternehmen bislang keine Unterlassungserklärung abgegeben, stellte das Gericht fest.

Der Gesetzgeber lasse das Geschäftsmodell der Fahrgastbeförderung nur nach definierten Standards zu, sagte Dieter Schlenker, Vorsitzender der Genossenschaft Taxi Deutschland eG. „Kein Fahrgast kann Fahrer, Unternehmen und Fahrzeug durchchecken.“ Das Taxigewerbe kritisiert an dem neuen Dienst, dass der Kunde bei einem Unfall nicht ausreichend geschützt sei, dass der Fahrer keine Gesundheitsprüfung absolvieren müsse und das Fahrzeug nicht gecheckt werde.

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