Zwar sind die 27 wichtigsten Projekte bis 2030 mit mehr als 100 Milliarden Euro durchfinanziert, etwa zusätzliche Gleise für die Strecken zwischen Köln und Dortmund sowie Karlsruhe und Basel. Doch für ebenfalls wichtige Projekte könnte laut WirtschaftsWoche das Geld fehlen. Der Bund hat im Bundesverkehrswegeplan – der Verkehrsbibel für die Infrastrukturplanungen bis 2030 – ein Budget von 3,25 Milliarden Euro als „Platzhalter“ für Projekte des „potenziellen Bedarfs“ in die Planung mit aufgenommen. Diese Projekte können nach einer positiven Nutzen-Kosten-Bewertung noch in die Gruppe der Projekte mit Priorität rutschen.
71 Prozent der Platzhalter-Milliarden sind allerdings schon für fünf Großprojekte reserviert, heißt es in einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Grünen, die der WirtschaftsWoche vorliegt. Zu den Großprojekten gehört etwa die Neubaustrecke zwischen Dresden und Prag. Doch dadurch bleibt weniger als eine Milliarde Euro für die restlichen 33 Projekte übrig, die der Bundesverkehrswegeplan für wichtig erachtet. „Die Mittel für die Schiene werden aller Voraussicht nach nicht ausreichen“, sagte Matthias Gastel, bahnpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, der WirtschaftsWoche. „Wir brauchen eine Ausbauoffensive für die Schiene.“ Die Kapazität müsse erhöht werden, um Verlässlichkeit zu schaffen und Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern.
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