Gerüchte haben oftmals einen wahren Kern – auch wenn längst nicht jede Info stimmt, die am Markt gehandelt wird. So hatte es schon Anfang vergangener Woche geheißen, bei der Nachfolge des geschassten BaFin-Chefs Felix Hufeld bahne sich eine Interimslösung an. Begründung: Es finde sich einfach niemand, der den Job machen wolle.
Jetzt zeigt sich: Es gibt eine Übergangslösung – obwohl sich ein Nachfolger gefunden hat.
Wie am Montagvormittag mehrere Medien berichteten und Regierungskreise bestätigen, soll der gebürtige Brite Mark Branson neuer Chef der deutschen Finanzaufsicht BaFin werden. Er soll die Stelle spätestens zum 1. August antreten, bis dahin übernimmt Raimund Röseler, bei der Behörde zuständig für die Bankenaufsicht, den Posten.
Die Personalie ist ein wichtiger Schritt, um die BaFin zu reformieren. Man muss dem Bundesfinanzministerium unter Führung von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz gar zugestehen: Diese Personalie ist ein Erfolg für sein Haus.
Branson ist seit 2014 Chef der Schweizer Finanzaufsicht Finma, zuvor hat er unter anderem für die eidgenössischen Großbanken Credit Suisse und UBS gearbeitet. Offenbar ist die BaFin trotz des Wirecard-Skandals noch attraktiv genug, damit sich der Chef einer anderen Aufsicht abwerben lässt. Mit Branson, seiner Erfahrung und seinem Fachwissen gibt es nun die Chance, dass die BaFin eine schlagkräftigere Truppe wird.
Allerdings ist es auch nur eine Chance. Die Personalie macht die BaFin nicht automatisch besser, sie kann nur ein Anfang sein. Viele Dinge müssen sich ändern, damit die von Olaf Scholz geplante Reform der Behörde gelingt.
Die BaFin soll eine Vielzahl neuer Aufgaben erfüllen, die Scholz in einem Sieben-Punkte-Plan festgehalten hat. Die Behörde soll Bilanzen stärker selbst kontrollieren, zudem soll sie Verbraucher künftig „proaktiver“ schützen. Allerdings soll die BaFin dafür nicht einmal 160 neue Stellen erhalten. Die Frage ist, ob das ausreicht.
Noch entscheidender sind zwei andere Punkte. Die BaFin muss lernen, stärker als bisher die größeren Zusammenhänge zu erkennen. Formalismen sind zweifelsohne wichtig, die BaFin überprüft sie richtigerweise konsequent. Manchmal konnte man allerdings den Eindruck gewinnen, dass der BaFin solche Details wichtiger sind als alles andere.
Zudem muss sich das Finanzministerium stärker zurücknehmen und aufhören, die Behörde beherrschen zu wollen. Der Einfluss des Ministeriums ist bislang so groß, dass es sogar Zitate von BaFin-Führungskräften absegnet, die in Medien erscheinen sollen. Da darf sich niemand wundern, dass die Aufsicht vorsichtig und zurückhaltend agiert.
Mal sehen, ob es Olaf Scholz mit seinem Versprechen ernst meint, aus der BaFin eine bessere Behörde zu machen. Politiker geben bekanntlich nur ungern ihre Macht ab.
Mehr zum Thema: Die Finanzaufsicht BaFin braucht eine neue Leitung. Um diesen Job bestmöglich ausüben zu können bedarf es einiger Eigenschaften – viele beginnen mit „un“. Was die Nachfolgelösung von Behördenchef Felix Hufeld können muss.
