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Heike Raab zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks „Beim Sparen kein Tabuthema“

Exklusiv
Logos von ARD und ZDF Quelle: dpa

In der Frage, wie viel öffentlich-rechtliches Fernsehen und Radio sich Deutschland leisten will, erhöhen die Bundesländer den Druck. Es soll keine Tabuthemen geben, auch eine Zusammenlegung von Sendern sei möglich.

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Die SPD-Politikerin Heike Raab, die in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei die Medienpolitik der Bundesländer koordiniert, verweist auf das Vorbild Schweiz. Dort plane der öffentlich-rechtliche Rundfunk „eine Schärfung des Profils“, sagte Raab der WirtschaftsWoche, „mindestens 50 Prozent Information und Budgetkürzungen von mehr als fünf Prozent“. Die Sparvorschläge, die ARD und ZDF im Herbst 2017 vorgelegt hätten, kämen nur auf ein Prozent Kürzung.

„Das Beispiel zeigt mir, es geht mit Reformwillen auch mehr“, sagte Raab. Die Länder würden gerade intensiver denn je über den öffentlich-rechtlichen Auftrag diskutieren. „Dabei gibt es kein Tabuthema“, sagte Raab der WirtschaftsWoche. Bislang haben ARD und ZDF vorgeschlagen, beim Einkauf und der IT zu sparen, was zwischen 2021 und 2028 rund 950 Millionen Euro geringere Kosten einbrächte. Zu wenig, argumentieren die Länder. Sie denken laut Insidern darüber nach, die Verwaltungskosten der Anstalten zu deckeln. Denkbar sei auch eine gemeinsame Plattform für die Onlinevideotheken von ARD und ZDF. Auch die Zusammenlegung von Deutschlandradio und ZDF sei möglich.

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