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Ramsauer stockt Mittel auf Bahn bekommt 500 Millionen Euro mehr für Sanierungen

Die Deutsche Bahn kann zur Sanierung von Bahnhöfen und -brücken 2013 und im kommenden Jahr mehr Geld als geplant einsetzen. Verkehrsminister Ramsauer und Bahnchef Grube unterzeichneten am Freitag eine entsprechende Vereinbarung.

Bauarbeiter arbeiten am Gleis des Hauptbahnhofs in Berlin. Die Bahn soll für Sanierungsarbeiten mehr Geld als bislang geplant erhalten. Quelle: dpa

Zur Sanierung von Bahnhöfen und Bahnbrücken stehen bis ins kommende Jahr 500 Millionen Euro mehr bereit als zunächst geplant. Der Bund stockt seine Mittel zum Erhalt des Gleisnetzes von jährlich 2,5 Milliarden Euro für 2013 und 2014 um je 250 Millionen Euro auf. Dafür werden nicht verbrauchte Mittel für Neubauprojekte umgeschichtet, die sonst üblicherweise der Straße zugutegekommen wären, wie Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) und Bahnchef Rüdiger Grube am Freitag in Berlin erklärten. Angesichts eines großen Modernisierungsbedarfs im knapp 34.000 Kilometer langen Netz dringt der bundeseigene Konzern grundsätzlich auf mehr Geld.

„Nur wenn es uns gelingt, mehr Geld in das bestehende Netz zu investieren, werden wir die Wettbewerbsfähigkeit des Systems Schiene erhalten und steigern können“, erklärte Grube. Nach früheren Angaben bräuchte die Bahn insgesamt mindestens 1,2 Milliarden Euro mehr pro Jahr. Grube hat die Bildung eines Fonds ins Gespräch gebracht, in den Gewinne der Bahn-Netztochter und ein größerer Teil der Dividende von mehr als 500 Millionen Euro fließen, die die Bahn jährlich an den Bund zahlt. Ramsauer und Grube äußerten sich am Freitag dazu nicht.

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Der Minister sagte, mit der jetzigen Aufstockung werde Planungs- und Finanzierungssicherheit geschaffen. Daneben wurde die am Jahresende auslaufende generelle Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Bahn zum Netzerhalt vorerst bis 2015 verlängert. Zum Geld des Bundes steuert der Konzern dafür jährlich 500 Millionen Euro aus eigenen Mitteln bei. In der Vereinbarung werden auch Vorgaben für die Betriebsqualität des Gleisnetzes gemacht. Hinzu kommen noch Kosten für die Instandhaltung des Netzes sowie für Neu- und Ausbauprojekte.

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