Nach der Sperrung von den deutschen Kanälen des russischen Staatsmediums RT auf der Videoplattform Youtube droht Moskau dem US-Unternehmen mit einer Blockade in Russland. Youtube könnte teilweise oder ganz gesperrt werden, teilte die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor am Mittwoch der Agentur Interfax zufolge mit. Sie habe Google, wozu Youtube gehört, ein Schreiben geschickt und darin gefordert, alle Beschränkungen „so schnell wie möglich“ aufzuheben. Sollte Google nicht reagieren, werde der US-Konzern zunächst verwarnt, hieß es.
Roskomnadsor begründete das Vorgehen damit, dass Google gegen die „Grundprinzipien der freien Verbreitung von Informationen und des ungehinderten Zugangs dazu“ angeblich verstoßen habe. Das sei ein „Akt der Zensur russischer Medien“.
Als Grund für die Sperrung zweier deutscher Kanäle von RT am Dienstag hatte Youtube einen Verstoß gegen Richtlinien genannt. Unlängst sei RT DE darauf aufmerksam gemacht worden, dass das Staatsmedium gegen die Richtlinie zur Missinformation im Zusammenhang mit der Coronapandemie verstoßen habe.
Auch der Kreml hat die Sperrung der deutschen Kanäle des russischen Staatsmediums RT auf der Videoplattform Youtube kritisiert. Es gebe klare Anzeichen, dass Gesetze der Russischen Föderation verletzt worden seien, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch in Moskau der Staatsagentur Tass zufolge. Es gebe sogar Anzeichen einer sehr groben Verletzung, „weil dies mit Zensur zu tun hat, mit der Behinderung der Verbreitung von Informationen durch die Medien“, sagte der Sprecher des Präsidenten Wladimir Putin.
Wenn die russische Aufsichtsbehörde zu dem Schluss komme, dass tatsächlich ein Gesetzesverstoß vorliege, dann „können und sollten wir natürlich nicht ausschließen, dass wir Maßnahmen ergreifen, um diese Plattform zur Einhaltung unserer Gesetze zu zwingen“.
Mehr zum Thema: Die Videoplattform YouTube hat den von Russland finanzierten deutschsprachigen Sender RT DE wegen Falschinformationen gelöscht – ein überfälliger Schritt. Ein Kommentar.
