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Eine Milliarde Euro Rekordkartellstrafe gegen Fahrstuhlhersteller

Mit einer Rekord-Strafe in Höhe von 992,3 Millionen Euro ist die EU-Kommission gegen ein Kartell von Fahrstuhl- und Rolltreppenherstellern vorgegangen. Am meisten muss der deutsche Konzern ThyssenKrupp zahlen: 479 Millionen Euro.

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ThyssenKrupp muss Brüssel 479 Millionen Euro Strafe wegen Preisabsprachen bei Fahrstuhlherstellern zahlen, AP

Dies teilte die Kommission heute mit. Dies ist auch die höchste Strafe, die bisher jemals gegen ein einzelnes Unternehmen verhängt wurde. In der Erklärung der Kommission heißt es, die Strafe für ThyssenKrupp sei um 50 Prozent erhöht worden, „weil ThyssenKrupp ein Wiederholungstäter ist“. Das Unternehmen war 1998 bereits wegen Kartellabsprachen im Edelstahlsektor bestraft worden. ThyssenKrupp will den Bußgeldbescheid der EU- Kommission wegen Wettbewerbsverstößen im Fahrstuhl und Rolltreppengeschäft rechtlich prüfen. „Der Bußgeldbescheid ist ThyssenKrupp noch nicht zugestellt worden; daher können Begründung und Bemessung der Bußgelder derzeit nicht nachvollzogen werden. ThyssenKrupp wird den Bußgeldbescheid rechtlich prüfen und dann entscheiden, ob Rechtsmittel eingelegt werden“, teilte ThyssenKrupp mit. Die Prognose für den Vorsteuergewinn für das Jahr 2007 müsse trotz des EU-Bußgeldes nicht korrigiert werden. Der US-Branchengigant Otis wurde zu 225 Millionen Euro, die Schindler AG (Schweiz) zu 143,7 und Kone (Finnland) zu 142,1 Millionen Euro Buße verurteilt. Kone bekam eine mildere Strafe, weil die Firma bei der Aufdeckung des Kartells mit der Kommission zusammenarbeitet. Auch Otis Niederlande profitierte von einer solchen Nachsicht. Die Unternehmen haben den Feststellungen der Kommission zufolge von etwa 1995 bis 2004 in Deutschland, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden Aufträge und Ausschreibungen untereinander so aufgeteilt, dass jedes die angestammten Marktanteile hielt. Dabei seien die Märkte „auch für die kommenden Jahre verfälscht worden“, weil Aufzüge und Rolltreppen erhebliche Folgeverträge für Wartung nach sich zögen. „Es ist empörend, dass die Baukosten für Gebäude, einschließlich Krankenhäusern, von diesem Kartell in die Höhe getrieben wurden“, erklärte Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. Das Kartell habe dafür gesorgt, dass jeweils im Voraus bestimmte Mitglieder Aufträge bekamen - andere Kartellmitglieder hätten deshalb völlig überhöhte Angebote gemacht. Auch die EU selbst sei beispielsweise bei der Renovierung des Kommissionsgebäudes in Brüssel Opfer des Kartells geworden. „Die öffentliche Hand und private Immobilienbesitzer wurden im großen Maßstab abgezockt“, sagte Kommissionssprecher Jonathan Todd. „Dieses Kartell hat die besondere Eigenschaft, dass seine Nachwirkungen noch 20 bis 50 Jahre zu spüren sein werden, weil sich die Absprachen auch auf die Wartung bezogen.“ In diese Absprachen seien „ranghohe Mitglieder des nationalen Managements“ des jeweiligen Landes einbezogen gewesen, erklärte die EU-Kommission.

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