Energie Thurn und Taxis auf dem Weg zum weltgrößten Solarstromerzeuger

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sinkende förderung

Allerdings gibt es nun ein kleines Problem. Die Pläne für Alberts Solarpark datieren nämlich aus dem Sommer 2009, als in Berlin noch die große Koalition regierte. Jetzt hat Schwarz-Gelb das Sagen, die Einspeisevergütungen für Solarstrom stehen vor der Kürzung – und damit auch die Sonnenstromanlage des Fürsten und seine Kalklulation.

Noch hofft Stefan Stehl, der Gesamtbevollmächtigte des Fürstenhauses, auf Korrekturen, pocht auf Investitionssicherheit und Vertrauensschutz. Wie in Berlin entschieden wird, ist offen – die politische Diskussion ist noch nicht abgeschlossen. (siehe Kasten).

Doch auch, wenn die Einspeisevergütung zusammengestrichen wird, hat der fürstliche Sonnenpark vielleicht noch eine Chance. Entscheidend ist nämlich, ab welchem Zeitpunkt der Vertrauensschutz gilt – und darüber gehen die Ansichten zwischen Fürstenhaus und staatlichen Stellen auseinander. Bislang ist der 31. Dezember 2009 als Stichtag vorgesehen. Wurde bis dahin ein Bebauungsplan beschlossen, gibt es die bisherigen Einspeisevergütungen.

Weil das beim fürstlichen Projekt nicht der Fall ist, argumentiert das Adelshaus mit Spitzfindigkeiten: „Nach unserer Rechtsauffassung entscheidet nicht das Datum der Verabschiedung des Bebauungsplans, sondern das des Aufstellungsbeschlusses, einen solchen Bebauungsplan in Angriff zu nehmen“, diktierte Stehl kürzlich einem Branchenmagazin. Den Aufstellungsbeschluss fällte die Stadt Straubing im Oktober 2009, Albert wäre aus dem Schneider.

Versilberte Felder

Mehr als eine Viertelmillion Euro hat das Fürstenhaus nach Stehls Angaben schon in das Projekt investiert – für Architekten, Planungsbüros und -verfahren: „Ich gehe davon aus, dass der Gesetzgeber die Diskrepanz sieht zwischen dem, was gesetzlich als Vertrauensschutz verankert ist, und dem, was er jetzt vorhat.“

Bedroht wird Alberts Aufstieg vom Waldfürsten zum Sonnenkönig aber nicht nur durch Berlin – auch in der unmittelbaren Nachbarschaft sind nicht alle mit den Plänen einverstanden. Denn auf dem Gelände des Solarparks könnten theoretisch auch 5000 Einfamilienhäuser gebaut werden, wie Barbara Unger, Bürgermeisterin der Nachbargemeinde Feldkirchen, vorrechnet. Bis auf 700 Meter würde der fürstliche Solarpark an Feldkirchen herankriechen. „Wer hier wohnt, sieht bald nur noch ein riesiges silbernes Meer“, mosert die CSU-Politikerin.

Roman Preis, Stadtkämmerer der Stadt Straubing, sieht eher ein versilbertes Feld. Denn von den 18 Millionen Euro, die der Stromverkauf pro Jahr in die Adelskassen spülen soll, würde auch die Stadt profitieren: Sitz der Betreibergesellschaft ist Straubing, Preis rechnet mit einem zusätzlichen Gewerbesteueraufkommen von 17 bis 20 Millionen Euro, verteilt auf 20 Jahre.

Spätestens bis Juni wollen Albert und Thurn & Taxis-Verwalter Stehl alle Genehmigungen für die Anlage beisammen haben. Dann ist Berlin am Zug.

Schlimmstenfalls müssten Fürst Albert und sein Verwalter noch einmal neu rechnen: Sollte die Einspeisevergütung für Solarstrom vom Acker tatsächlich gestrichen werden, bliebe als Plan B noch die Einspeisevergütung für Strom aus Solaranlagen vom Dach. Noch sind das bis zu 39 Cent pro Kilowattstunde. Platz genug für eine solche Anlage wäre vorhanden: auf den Dächern von Schloss Emmeram mit seinen vier Flügeln, der Basilika, der Gruftkapelle, dem Erbprinzenpalais und dem Kreuzgang. 

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