Drohender Gas-Lieferstopp Bald beginnt Deutschlands längster Winter

Erdgas: In Deutschland hat sich der lange zuverlässige, grimmige Lieferant als Erpresser entpuppt. Quelle: imago images

Noch strömt das Gas aus Russland. Aber wie lange noch? Und wie gut ist Deutschland jetzt für einen Lieferstopp gewappnet? Eine Bilanz in fünf Punkten – mit einem speziellen Blick auf neue Helden, neue Allianzen – und neue Machtverhältnisse.

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Torsten Frank ist mittendrin in dem Sturm, den die Gaskrise seit dem vergangenen Herbst in Deutschland ausgelöst hat. Frank ist Geschäftsführer der Trading Hub Europe, der THE, eines Unternehmens, das bis vor Kurzem nur Branchenexperten etwas sagte – und das plötzlich eine entscheidende Rolle spielt für Deutschlands Energiesicherheit. Und Frank sagt jetzt: „Man kann die Prognose durchaus schon jetzt wagen: Der nächste Winter wird nicht weniger turbulent als der vergangene.“

Habecks Herausforderung: Die Heizperiode

Erdgas. Gas. Bis zum vergangenen Herbst war der Energieträger so etwas wie die stille Quelle des Wohlstands in Deutschland. Günstig, scheinbar unendlich verfügbar, zuverlässig geliefert vom manchmal eben ruppigen Lieferanten Wladimir Putin. Für Wohnzimmer und Werkshallen. „Jahre, Jahrzehnte galt das berühmte Wort“, sagt Torsten Frank. „Egal, was passiert, selbst in den schlimmsten Zeiten des Kalten Krieges: Russland ist immer ein verlässlicher Lieferant.“ Das hat sich geändert. Nicht, dass das russische Gas derzeit nicht mehr geliefert würde. Es strömt weiter – über die Ostsee-Pipeline Nord Stream 1, über die Ukraine. Aber eben nicht mehr zuverlässig. Der Lieferant hat sich als Erpresser entpuppt. „Für viele aus der Branche“, sagt Frank, „ist es derzeit eine sehr schwierige Erfahrung, dass diese gefühlte Gesetzmäßigkeit, diese Verlässlichkeit, nicht mehr da ist.“

Die Bundesregierung hat daraus sofort nach Kriegsausbruch ihre Schlüsse gezogen: Nur weg von diesem Lieferanten, heißt es seither, mit fast allen Mitteln. Das „fast“ ist wichtig, denn den jähen Bruch, den plötzlichen Lieferstopp, das Embargo, hat die Regierung aus guten Gründen nicht gewagt. Man handele nun in großer Unsicherheit, sagt Frank. „Wir wissen nicht, ob und wann kein Gas aus Russland mehr kommt.“ Aber im Rahmen dieser Unsicherheit versuchen Regierung und Wirtschaft seither alles, um die Gasversorgung in den nächsten ein, zwei, drei Wintern abzusichern – und gleichzeitig neue Strukturen zu schaffen, die langfristig eine Unabhängigkeit von Russland ermöglichen.

Die Regierung will den privaten Gasverbrauch senken. Mehr Sparpotenzial aber bietet die Industrie – erste Projekte sind vielversprechend.
von Konrad Fischer, Florian Güßgen, Andreas Menn, Jürgen Salz

Nach etwas mehr als drei Monaten lohnt sich eine erste Bilanz: Wie ist Deutschland für den nächsten Winter gewappnet? Wer sind die neuen Protagonisten, die entscheidenden Figuren in Deutschlands neuem Gas-Spiel? Und wie lange soll eigentlich noch über Erdgas gesprochen werden, wenn die Zukunft doch grünes Gas ist – Wasserstoff? Dazu fünf Auffälligkeiten.

1. Winter is coming. Und das vergisst niemand

Es ist beachtlich, wie viel die Bundesregierung in den vergangenen Monaten getan hat, um den nächsten Winter kurzfristig abzusichern. Sie versucht, das Angebot an Gas jenseits von Russland zu erhöhen, möglichst mit Importen von Flüssiggas, LNG. Sie versucht, die Gasspeicher möglichst früh und vorausschauend zu füllen – und seit dem vergangenen Freitag gibt es sogar eine groß angelegte Gas-Spar-Kampagne, um die Nachfrage zu drücken.

Die zentrale Figur dabei ist, natürlich, Robert Habeck, der Grüne, der Wirtschafts- und Klimaminister, der sich wie kein anderes Regierungsmitglied profiliert hat. Habeck in Katar bei dem Emir. Habeck in Wilhelmshaven am künftigen, neuen, schwimmenden LNG-Terminal. Habeck bei der Ölraffinerie in Schwedt. Habeck und der Sparplan. Dazu hat Habecks Ministerium, getrieben von den Staatssekretären Patrick Graichen und Oliver Krischer, in bemerkenswerter Schlagzahl ein Gesetz nach dem anderen vorgelegt, um die Versorgungssicherheit irgendwie zu gewährleisten.

Eine Auswahl gefällig? Das LNG-Beschleunigungsgesetz soll dafür sorgen, dass die Flüssiggas-Infrastruktur möglichst schnell gebaut werden kann. Zunächst geht es vor allem um eine Pipeline, die der Fernleitungsnetzbetreiber OGE von Wilhelmshaven zum nächstgelegenen Anschluss bei Etzel legt, später um Terminals und Anschlüsse in Wilhelmshaven und Brunsbüttel, auch in Stade und an weiteren Standorten. Noch vor Weihnachten, so der Plan, sollen zwei schwimmende LNG-Terminals in Wilhelmshaven und Brunsbüttel betriebsbereit sein, zwei weitere sollen im nächsten Mai folgen. Dazu gibt es nun das Gasspeichergesetz, das konkrete zeitliche Vorgaben für Füllstände macht: 80 Prozent am 1. Oktober, 90 Prozent am 1. November, 40 Prozent am 1. Februar. Wenn die Kunden ihre Kapazitäten nicht rechtzeitig füllen, kommt der „Gasmarktverantwortliche“ ins Spiel, die Trading Hub Europe. Torsten Frank und seine Mitarbeitenden. Ihr Job ist es, dann Gas zu besorgen. Per Verordnung hat sich Habeck erst vor wenigen Tagen auf das neue Gesetz bezogen – und die Befüllung des Gasspeichers Rehden angeordnet. Dazu gibt das neu gefasste Energiesicherheitsgesetz der Bundesregierung die Möglichkeit, im Notfall schneller einzugreifen.

2. Die Vorbereitung für den Notfall war ungenügend

Apropos Notfall. Es ist, trotz aller Aktivitäten auffällig, wie kalt allein die Möglichkeit eines plötzlichen Lieferstopps die Bundesregierung vor allem im Hinblick auf die Wirtschaft erwischt hat. Ja, es gab einen Notfallplan, auf Basis der Security-of-Supply-Verordnung der EU, mit Frühwarnstufe, Alarmstufe, Notfallstufe. Nun gilt auch die Frühwarnstufe. Aber der Plan sieht nur vor, dass Haushalte, soziale Einrichtungen und bestimmte Gewerbe geschützt sind. Was in der Wirtschaft genau geschehen soll, wer, wenn auch nur zeitweise, auf Gas verzichten muss, das war zumindest im März noch sehr offen, erstaunlich offen, wenn man sich die Tragweite der anstehenden Abwägungsentscheidungen für die deutsche Wirtschaft vergegenwärtigt.

Lesen Sie auch: Das Ende der russischen Gaslieferungen ist das Schreckensszenario der Industrie. Energieintensive Unternehmen wie Gießereien und Stahlwalzwerke planen für den Ernstfall.

Seit März ist auch einiges geschehen. Die Bundesnetzagentur hat Kriterien vorgelegt, die im Notfall gelten sollen. Sie arbeitet, mit THE und Wirtschaftsministerium, an einer Sicherheitsplattform Gas, hat Verbrauchsdaten von Versorgern und Unternehmen erhoben. Es gibt, auch hier, einen Schub. Nur, allein dass nun schnell, schnell Notfallstrukturen geschaffen werden müssen, offenbart, wie viel hier in den vergangenen Jahren versäumt worden ist – im blinden Vertrauen auf den Lieferanten.

3. Habeck, Krebber und das Netzwerk der Grünen sind obenauf

Natürlich schafft so eine fundamentale Krise neue Helden, neue Konstellationen, auch neue Machtstrukturen. Natürlich ist aber auch die Fallhöhe besonders hoch. Die Helden des Moments sind, klar, Robert Habeck, auf der Seite der Politik, RWE-Chef Markus Krebber auf Seiten der Unternehmen. Dabei ist an mehreren Stellen auffällig, wie eng der Bund zwischen den Grünen und der Wirtschaft ist. Die Allianz, die hier in der Not entsteht, wird es der FDP langfristig sehr schwer machen, Einfluss zurückzugewinnen.



Zu Robert Habeck muss man eigentlich gar nicht mehr viel schreiben. Er hat bisher alle Chancen souverän genutzt, sich als handlungstüchtiger Pragmatiker zu profilieren. Dabei ist es wohl Habecks bislang größte Herausforderung gewesen, direkt nach dem Ausbruch des putinschen Angriffskriegs nicht einem sofortigen Gas-Lieferstopp das Wort zu reden, sondern auf einem geordneten Rückzug zu beharren, gegen Forderungen in der eigenen Partei. Was für Joschka Fischer der Kosovo-Moment war, ist für Habeck die Positionierung zum Gas-Embargo. Daraus hat sich viel, eigentlich alles, abgeleitet, im Übrigen auch der Umgang mit den vom Kreml verschärften Zahlungsmodalitäten.

Ja, Polen, Bulgarien, Finnland, Firmen in Dänemark und den Niederlanden, Shell – sie alle hat Russland mittlerweile mit Gas-Entzug bestraft, weil sie nicht willig zahlten. Aber Deutschland? Fast schon stillschweigend haben Berlin und Brüssel Großimporteuren wie etwa Uniper das etwas komplizierte Bezahlen über ein „Doppelkontenmodell“ ermöglicht. Pragmatisch. Megapragmatisch. Denn noch braucht Deutschland das Gas, um seine Speicher möglichst schnell zu befüllen. Habecks Lohn ist, dass große Teile der Wirtschaft den Minister stützen, ihm teilweise sogar huldigen. Zu bestaunen war das neulich beim Kongress des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft. Da sprach Habeck – und wurde danach fast schon euphorisch gelobt. So sehr, dass es ihm fast selbst etwas unangenehm war.

Neben Habeck auf der Bühne stand dann auch bald eine weitere, neue Hauptfigur dieser Krisenzeit: RWE-Chef Markus Krebber. Krebber hat es geschafft, den so lange wegen seines – immer noch blendend laufenden – Kohlegeschäfts verfemten Konzern grün aufzustellen und in der Krise gleichzeitig als Säule deutscher Versorgungssicherheit scheinen zu lassen. Nicht nur war Krebber an Habecks Seite, als der in Katar um LNG für Deutschland bat. RWE sprang auch sofort als Investor ein, als es um den Betrieb eines landbasierten Terminals in Brunsbüttel ging und organisierte, wie nebenbei, schwimmende LNG-Terminals von dem norwegischen Reeder Höegh. Die wirtschaftlichen Interessen von RWE liegen gerade beim Ausbau der Erneuerbaren auf der Hand. Aber Krebber hat sich dennoch auffällig entschlossen, auch durch gezielte Öffentlichkeit, als Habecks erster Partner etabliert, zumindest in den vergangenen Monaten. Es ist eine Nähe, die bei anstehenden Diskussionen – etwa über die Schaffung auch einer staatlichen Kohlestiftung, sehr helfen dürfte.

Dabei ist es nicht nur Habeck selbst. Grüne, frühere Politiker, sitzen nun an entscheidenden Stellen in Behörden und selbst in Verbänden: Klaus Müller, früher Minister in Schleswig-Holstein, dann oberster Verbraucherschützer, ist Chef der Bundesnetzagentur in Bonn – und damit nicht nur Treuhänder von Gazprom Germania und den zig Tochterfirmen des Unternehmens, sondern auch in der Gaskrise als „Bundeslastverteiler“ an entscheidender Stelle. Beim Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) ist Kerstin Andreae, früher Grünen-Bundestagsabgeordnete, sogar Vize-Fraktionschefin, jetzt Hauptgeschäftsführerin. Für dieses sehr mächtige Grünen-Netzwerk ist die Krise derzeit eine Feuerprobe. Wird die bestanden, sogar aus der Wirtschaft weiter mit Beifall bedacht, ist das nicht nur ein Problem für die FDP, sondern auch für die CDU, denn die Grünen werden genau so volksparteifähig. Die Krise sorgt in vielerlei Hinsicht für tektonische Verschiebungen.

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4. Die Gas-Brücke wird kürzer als geplant

Dabei sind trotz allem viele Fragen immer noch offen – vor allem, welche Rolle der Energieträger Gas in naher und auch etwas fernerer Zukunft für Deutschland spielen soll. Es ist derzeit viel von der „Brücke“ Gas die Rede, die hilft, die Zeit zu überbrücken, bis die Energieträger der Zukunft genug liefern, die Erneuerbaren, aber auch, bis genügend grüner Wasserstoff vorhanden ist. Im Koalitionsvertrag war Gas als Technologie des Übergangs noch gesetzt. Aber mittlerweile wachsen die Zweifel: Wie kann es sein, dass nun neue Gaskraftwerke in erheblichem Ausmaß gebaut werden sollen, wenn wir doch andererseits gar nicht so genau wissen, wo all das Gas dafür herkommen soll? Und wer soll dann in die Kraftwerke investieren, wenn der Horizont doch immer kürzer zu werden scheint? Robert Habeck hat vor ein paar Tagen gesagt, der Peak, die Spitze des Gasverbrauchs, müsse 2030 erreicht sein. Gerade Umweltverbände setzen viel, viel früher an, wenn die Klimaziele erreicht werden sollten.

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5. Am Ende hängt alles – am Wetter

Trotz aller Vorbereitungen auf den nächsten Winter bleiben große Unsicherheiten. Zwar sagte Habeck jüngst bei der Vorstellung der Sparkampagne, im Sommer könne man auch mal „die Seele baumeln“ lassen, gemeint waren vor allem Verbraucher. Aber tatsächlich ist die Frage der Speicherbefüllung weiterhin zentral. Und dann kommt es, so banal kann es sein, am Ende darauf an, wie kalt die nächsten Winter werden. „Es wird sehr stark vom Wetter abhängen“, sagt THE-Geschäftsführer Torsten Frank. „Sollte der Winter eher warm bleiben und der Verbrauch vergleichsweise niedrig sein, dann würden wir natürlich mit weniger Gas und mit weniger gefüllten Speichern auskommen. Wenn wir uns aber so vorbereiten wollen, dass wir auch eine schwierige Situation, eine lange Kälteperiode, bewältigen können, dann brauchen wir eine sehr hohe Speicherbefüllung von mindestens 90 Prozent, wie es das Gesetz vorgibt.“

Die kühlen Vorboten des Winters, so viel steht fest, werden diesen Sommer auch in der größten Hitze spürbar sein. Jetzt beginnt Deutschlands längster Winter.

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