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Glos kontra Gabriel Heißer Herbst in der Energiepolitik

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Umweltminister Sigmar Gabriel Quelle: dpa

Ein Energiekosten-Monitoring ist ebenfalls geplant, das über die Entwicklung der Verbraucherpreise bei Strom, Erdgas, Heizöl und Kraftstoffen informiert. Auch sollen die Preisbildungsprozesse transparenter gemacht werden, um so die Bürger zu sensibilisieren und zu mündigen Energieverbrauchern zu erziehen. Intelligente Stromzähler und individuelle Stromtarife sollen zudem den Verbrauch wie auch dessen Zeiten beeinflussen. Die Stromanbieter sollen sich selbst dazu verpflichten, ihren Kunden in nachfrageschwachen Zeiten einen billigeren Strom anzubieten.

Kraftwerke und Netze. Sollen in Deutschland die Lichter nicht ausgehen, muss die Energiewirtschaft kräftig investieren. Da ein Großteil der fossil befeuerten Kraftwerke in den nächsten Jahren altersbedingt vom Netz gehe, seien bis 2020 Investitionen in zweistelliger Milliardenhöhe nötig, so das Wirtschaftsministerium. Dazu müsse aber die Akzeptanz in der Bevölkerung verbessert werden – eine „gesamtgesellschaftliche Aufgabe“. Den Boden dafür sollen Regionalkonferenzen mit der Energiewirtschaft, Umwelt- und Verbraucherverbänden bereiten. Als finanziellen Anreiz sollen Energieversorger an ihren Standorten den Kommunen, Anwohnern und Unternehmen anbieten, sich an den Kraftwerken zu beteiligen. So könnten diese an der Energiegewinnung mitverdienen. Dies werde bei erneuerbaren Energien bereits erfolgreich praktiziert.

"Die richtigen Punkte"

Schwierigkeiten dürfte dies jedoch beim Reizthema Atomenergie bereiten. Dennoch hält das Wirtschaftsministerium diesen umstrittenen Energieträger „als Brückentechnologie“ für unverzichtbar, um die Stromwirtschaft vom Zeitalter der klassischen Fossilbrennstoffe in das der erneuerbaren Energien zu führen. Um Zeit zu gewinnen und Klimaschutzziele zu erreichen, plädiert PEPP dafür, die Laufzeiten für die noch im Betrieb befindlichen Kernkraftwerke auf „mindestens“ vier Jahrzehnte zu verlängern, sofern es keine Sicherheitsrisiken gebe. Die Gewinne, die die Betreiber durch die längeren Laufzeiten erzielten, sollten jedoch abgeschöpft werden und in Forschung und Entwicklung im Energiesektor investiert werden. Gleiches solle auch mit den Veräußerungserlösen des Emissionshandels geschehen, die das Wirtschaftsministerium ab 2012 auf mehrere Milliarden Euro jährlich beziffert.

Die ersten Reaktionen auf das Glos-Papier sind positiv, zumindest aus der Wirtschaft. So sagt der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Martin Wansleben, der Wirtschaftsminister setze „auf die richtigen Punkte“. Wettbewerb, Verbraucher-Aufklärung und Energieeffizienz seien auch für den DIHK wichtige Zielmarken einer rationalen Energiesicherungspolitik. Besonders die Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke und die verbindliche Suche nach einem Endlager seien dringend notwendig, so Wansleben.

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