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Sigmar Gabriel hält an Zielen fest Klimaschutzziel ohne Einschnitte bei Kohle nicht erreichbar

Deutschland kann sein Klimaschutzziel nur mit einer deutlichen Reduzierung des Kohlestroms einhalten, so eine aktuelle Studie. Wirtschaftsminister Gabriel dementiert jedoch die Aufgabe der Klimaschutzziele.

Gabriel dementiert Aufgabe von Klimaschutzzielen Quelle: dpa

Ohne drastische Einschnitte beim Kohlestrom wird es nichts mit den deutschen Klimaschutzzielen. Das geht aus einer Untersuchung von Germanwatch und WWF hervor. Deutschland will den Ausstoß von Treibhausgasen (CO2) bis zum Jahr 2020 um mindestens 40 Prozent gegenüber 1990 verringern. Die Organisationen schlagen eine Altersbegrenzung von 35 Jahren für Braunkohlemeiler und 40 Jahre für Steinkohlekraftwerke vor. Alternativ könnte die Bundesregierung Kohlekraftwerken nach 35 Jahren Betriebsdauer Höchstgrenzen für ihre CO2-Emissionen auferlegen, bevor diese nach 40 Jahren endgültig vom Netz gingen.

Gewerkschaft fürchtet Entlassungswellen

„Bei der Reduktion des Kohlestroms liegt der Schlüssel zum Erreichen der deutschen Klimaschutzziele bis 2020“, erklärte die Leiterin Klimaschutz und Energiepolitik beim WWF Deutschland. Regine Günther. „Die Politik steht in der Pflicht dafür zu sorgen, dass auch die Energiewirtschaft ihren Beitrag zum Klimaschutz leistet.“

Der Klimawandel in Zahlen

Die Gewerkschaft IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) macht wegen drohender Arbeitsplatzverluste Front gegen die Abschaltung von Kohlemeilern. Ihr Vorsitzender Michael Vassiliadis sagte im ARD-„Bericht aus Berlin“, man könne nicht gleichzeitig aus der Atom- und der Kohleenergie aussteigen. „Es ist unnötig, eine Ausstiegsdebatte nach der anderen zu führen.“

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„Ist doch klar, dass das Ziel nicht zu halten ist“, sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nach Informationen des Nachrichtenmagazins Spiegels über die Studie und fügte hinzu: „Wir können nicht von jetzt auf gleich aus der Kohle raus.“ Gabriel habe sich damit gegen Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) durchgesetzt, die am Klimaziel festhalten will. Umweltministerin Hendricks will mit einem Maßnahmenpaket den Treibhausgasausstoß drosseln und das deutsche Klimaziel bis 2020 doch noch schaffen. Dazu ist nach Berechnungen des Ministeriums eine zusätzliche Einsparung von 62 bis 100 Millionen Tonnen CO2 notwendig. Umstritten ist, ob dafür alte Kohlekraftwerke vom Netz genommen werden sollen. Am 3. Dezember soll das Kabinett über das Konzept entscheiden.

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