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What's right? Gabriel zerstört Eon und RWE

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Gabriels Energiewende ist nicht grün, sondern tiefrot

Nun sind Eon und RWE keine beliebten, coolen Marken, mit denen sich ein Minister gerne schmückt. Sie haben keine emotionale Lobby und wenn Greenpeace von Sigmar Gabriel etwas will, dann hört er lieber hin als bei den lästigen Kraftwerkern. Und doch waren sie genau das, was Gabriel in seinen Sonntagsreden so gerne beschwört: Leistungscluster, Vernetzer, Innovationskerne, Arbeitsplatz- und Wohlstandsschaffer, an denen tausende von Mittelständlern hingen und Weltmärkte erobern konnten. Jetzt wanken sie einem Wirtschafts- und Energieminister hinterher, der sich offensichtlich nicht darum schert, wie viele Arbeitsplätze und Marktpositionen und Milliarden mit seiner Politik vernichtet werden. Gabriel wollte die Energiepolitik unbedingt in seinem Superministerium haben, nun hat er seine Schieflage.

Nach der Katastrophe von Fukushima entschied Berlin – im Gegensatz zu allen anderen wichtigen Industriestaaten der Welt – sofort und bedingungslos aus der Kernkraft flüchten. Koste es, was es wolle. Nun kostet es zwei Konzerne die Existenz.

Sigmar Gabriel verteidigt seinen Radikalausstieg aus der Atomkraft gerne mit dem Argument, die Welt werde dem guten Beispiel Deutschlands rasch folgen. Bislang ist das Gegenteil der Fall. Derzeit werden weltweit so viele neue Kernkraftwerke gebaut wie nie zuvor. Selbst Japan kehrt zur Kernenergie zurück. Gabriel ist es nicht einmal gelungen, unsere unmittelbaren Nachbarn für den Atomausstieg zu gewinnen. Frankreich, England, Polen und Tschechien bauen ihre Atomanlagen sogar aus. Sogar das Atomkraftwerk in Fessenheim an der deutschen Grenze, das Gabriel den Franzosen unbedingt zur Schließung anempfiehlt, läuft erst einmal weiter.

Die Gabriel-Politik hingegen schafft es, dass irrwitzige Einspeisesubventionen für Ökostrom inzwischen sogar die modernsten und saubersten Gaskraftwerke der Welt zum Stillstand zwingen. Da in der Not mehr Kohle verstromt werden muss, verschlechtert sich auch noch die Klimabilanz. Dabei erklärt Gabriel einmal Kohlkraftwerke für unabdingbar, dann wieder legt er ihnen aus Klimaschutzgründen die Abschaltung nahe. Von Strompreisbremsen bis zur Netzgeldverordnung fummelt er im Markt herum, empfiehlt den Konzernen die Neuordnung und Ausrichtung auf regenerative Energien, dann wieder kettet er sie über Haftungen an die alten Atomkraftwerke. Und alles in einem voll durchreglementierten Subventionssystem.

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Sigmar Gabriel hat also das bewirkt, wovon Sozialisten früher geträumt haben: Energiekonzerne zerschlagen und eine Planwirtschaft einführen. Die Farbe seiner Energiewende ist nicht grün, sie ist tiefrot – wie die Aktienkurse und Bilanzen von Eon und RWE.
Wolfram Weimer war Chefredakteur der Tageszeitung Die Welt, des Politik-Magazins Cicero und des Focus. Er bezeichnet sich selbst als wertkonservativ.

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