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Coronakrise Bund will Deutsche Bahn wohl mit milliardenschweren Maßnahmen helfen

Der Bund plant der Bahn unter anderem mit einer Eigenkapitalerhöhung in der Krise zu helfen. Auch die Verschuldungsgrenze des Konzerns soll erhöht werden.

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Gefahr für die Bahn: Fahrgäste könnten dauerhaft auf den Pkw und andere Verkehrsmittel umsteigen. Quelle: dpa

Der Bund plant laut einem Medienbericht milliardenschwere Stützungsmaßnahmen für die Deutsche Bahn, um dort Folgeschäden aus der Corona-Pandemie auszugleichen. Das berichtete die Funke Mediengruppe am Sonntagabend vorab unter Berufung auf ein Konzept, das die Bahn mit dem Finanzministerium und dem Verkehrsministerium ausgearbeitet habe. Geplant sei eine Eigenkapitalerhöhung. Zudem solle die Verschuldungsgrenze des bundeseigenen Konzerns erhöht werden. Im Gegenzug sage die Bahn massive Einsparungen bei Personal- und Sachkosten zu. Bei der Bahn war auf Anfrage zunächst keine Stellungnahme erhältlich.

Auf den Systemverbund Bahn würden dabei 8,2 beziehungsweise 10,2 Milliarden Euro entfallen. Die Hälfte davon solle die Bahn durch „Gegensteuerungsmaßnahmen“ erbringen. So solle es etwa 2020 für den Vorstand keinen Bonus geben. Zudem würden kurz- und langfristige Sparmaßnahmen bei Mitarbeitern von Kurzarbeit bis hin zur Überprüfung der Personalplanung genannt.

Die Regierung schlage vor, 75 Prozent der verbleibenden Schäden, die auf derzeit 6,9 bis 8,4 Milliarden Euro geschätzt würden, durch eine Eigenkapitalerhöhung bei der Bahn AG auszugleichen. Dabei soll „sehr zeitnah in den nächsten Wochen eine erste Tranche von 4,5 Milliarden Euro“ bereitgestellt werden. Die übrigen Mittel sollen zum Jahreswechsel 2020/2021 fließen. Stelle sich im vierten Quartal heraus, dass die wirtschaftliche Tragfähigkeit der Bahn beeinträchtigt werde, könne der Bund nachjustieren.

Neben dem Haushaltsausschuss des Bundestages müsse auch die EU-Kommission einer Erhöhung des Eigenkapitals zustimmen. Darüber hinaus sei eine Anhebung der Verschuldungsgrenze vorgesehen. Bisher gelte für die Bahn AG dazu ein Rahmen von 25,4 Milliarden Euro.

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