Gropius Passagen Kaufhof muss Berliner Filiale weiter betreiben

Mit einer einstweiligen Verfügung hat der Betreiber der Gropius Passagen die geplante Schließung des Kaufhof-Warenhauses in Berlin zumindest vorläufig gestoppt. Nun droht ein langwieriges juristisches Verfahren.

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Galeria Kaufhof war lange Zeit einer der Hauptmieter in dem Berliner Einkaufszentrum. Quelle: Unternehmen

Düsseldorf In der Auseinandersetzung um die geplante Schließung der Filiale in den Berliner Gropius Passagen hat Galeria Kaufhof einen Rückschlag erlitten. Der Betreiber des Einkaufszentrums, Unibail Rodamco, hat erfolgreich eine einstweilige Verfügung dagegen erwirkt.

Das Landgericht Berlin hat Galeria Kaufhof im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes verpflichtet, das Warenhaus zumindest vorläufig weiter zu betreiben. Kaufhof hatte geplant, den Geschäftsbetrieb zum 31. August aufzugeben und bereits mit dem Räumungsverkauf begonnen. Der Warenhauskonzern hatte dem Vermieter „zeitliche Verzögerungen und organisatorische Versäumnisse“ beim Umbau des Einkaufszentrums vorgeworfen und deshalb den Mietvertrag gekündigt.

Der Betreiber der Gropius Passagen sieht sich durch die Entscheidung des Landgerichts nun in seiner Rechtsauffassung bestätigt. Galeria Kaufhof sei „zur Erfüllung des Mietvertrages verpflichtet“, teilte er mit. Direkt nach der Kündigung hatte der Vermietungschef der Gropius Passagen bereits gesagt, die Kündigung sei „unabgestimmt und müsse nun juristisch geklärt werden“.

Die einstweilige Verfügung verpflichtet Kaufhof, ausreichendes Warensortiment vorzuhalten und qualifiziertes Personal einzusetzen. Auch der laufende Räumungsverkauf wurde untersagt. Ein Kaufhof-Sprecher sagte auf Nachfrage: „Wir bitten um Verständnis, dass wir schwebende Verfahren grundsätzlich nicht öffentlich kommentieren.“ Dem Vernehmen nach will das Unternehmen jedoch Einspruch gegen die einstweilige Verfügung einlegen.

Nicht die einzige Filiale, die Kaufhof schließen will

Die Kündigung war Ende Juli völlig überraschend gekommen. Denn im Zuge der Revitalisierung der Gropius Passagen hatten sich Kaufhof und der Betreiber Unibail Rodamco eigentlich darauf geeinigt, die Fläche der Filiale von 14.000 auf 7.500 Quadratmeter zu verkleinern. Deswegen wurde vor kurzem erst ein neuer langfristiger Mietvertrag über die kleinere Fläche abgeschlossen.

„Wir bedauern sehr, dass wir die Filiale in den Gropius-Passagen nicht mehr weiterbetreiben können“, hatte Armin Devender, Verkaufschef von Galeria Kaufhof zur Kündigung gesagt. Er sprach von „unhaltbaren Umständen im Rahmen des Umbaus“ und „teils unerträglichen Situationen für unsere Mitarbeiter und Kunden“. Alle betroffenen 49 Mitarbeiter sollen in anderen Filialen weiterbeschäftigt werden.

Die Filiale in den Gropius Passagen ist nicht die einzige, die Kaufhof schließen will. Gerade erst hat der Warenhauskonzern angekündigt, dass er auch Häuser in Frankfurt am Main und in Gera schließen will. Das Haus in Gera schließt im September 2018, die Filiale im Nordwest-Zentrum in Frankfurt ist noch bis September 2019 geöffnet. Dort ist die Situation aber etwas anders. In beiden Häusern läuft der Mietvertrag aus und der Aufsichtsrat hat beschlossen „wegen fehlender wirtschaftlicher Perspektive“ die Standorte aufzugeben.

Auch in anderen Bereichen sieht sich Kaufhof unerwartet mit neuen Problemen konfrontiert. Der Kreditversicherer Euler Hermes hat die Kreditlimits für Kaufhof-Lieferanten spürbar reduziert. Der Schritt ist unangenehm für Kaufhof, denn damit wird es für Lieferanten riskanter, ihre Ware an die Handelskette zu liefern. Begründet hatte Euler Hermes seine Entscheidung mit den Geschäftszahlen des Unternehmens. Die Warenhauskette kämpfte zuletzt mit Umsatzrückgängen und hatte das vergangene Geschäftsjahr mit einem Verlust abgeschlossen.

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