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Media Markt Korruptionsaffäre: Jetzt drohen Anklagen

Exklusiv
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MediaSaturn hat mit Debitel-Vertrag gegen Kartellrecht verstoßen

Ein Mann schaut auf eine Werbetafel von Debitel Quelle: AP

Zudem ergaben Recherchen der WirtschaftsWoche, dass die Elektronikmarktkette MediaSaturn offenbar durch geheime Zusatzklauseln erheblich vom Verkauf des Mobilfunkanbieters Debitel 2008 an den heutigen Besitzer Freenet profitiert und dabei möglicherweise gegen das Kartellrecht verstoßen habe. Der frühere Debitel-Besitzer, der Londoner Finanzinvestor Permira, und die MediaSaturn-Holding vereinbarten im Juni 2006, dass Debitel weiterhin exklusiv Mobilfunkverträge in den Media-Markt- und Saturn-Märkten vertreiben kann. Im Gegenzug sicherte Permira der Holding jährliche Fixzahlungen in dreistelliger Millionenhöhe zu. Zugleich erhielt MediaSaturn in einer geheimen Zusatzklausel eine verdeckte Erfolgsbeteiligung, so die WirtschaftsWoche.

Rechtswidrige Vertragsklausel

In der Geheimklausel sicherte Permira zu, dass MediaSaturn mit einem zweistelligen Prozentsatz an der bis zum Verkaufstag von Debitel erzielten Steigerung des operativen Gewinns und damit an der Wertsteigerung teilhat. Über diese Konstruktion bekam MSH quasi den Status eines stillen Gesellschafters und hatte nun ein starkes Interesse, den operativen Gewinn und den Unternehmenswert von Debitel durch hohe Verkäufe von Smartphones und Mobilfunkverträgen zu steigern. Der Konkurrent O2 hatte dadurch deutlich weniger Chancen, seine Produkte bei Media Markt oder Saturn abzusetzen.

Verkaufsmaschine Metro
Logo des Metro-Konzerns
Mann schiebt einen vollen Einkaufswagen von Mtro zu seinem Auto
Eingang einer Galeria-Kaufhof-Filiale in Berlin
Eingang eines Real-Supermarkts in Köln
Informationspanel in einer Saturn-Filiale
Zwei Kunden verlassen den Kassenbereich von Mediamarkt

Debitel steigerte 2007 den operativen Gewinn um 36 Millionen auf 148 Millionen Euro, ein im Vergleich zu Vorjahren überdurchschnittliches Plus von 32 Prozent. Kurz nach Bekanntgabe der 2007er-Zahlen verkaufte Permira Debitel für 1,6 Milliarden Euro an Freenet.

Der Kartellrechtsexperte Hans-Peter Schwintowski, Professor an der Berliner Humboldt-Universität, sieht den Vertrag zwischen MediaSaturn und Debitel kritisch: „Die geheime Vertragsklausel ist nicht nur ungewöhnlich, sondern meiner Ansicht nach auch rechtswidrig.“ So verbiete das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, dass Unternehmen mit so einer starken Marktposition wie Media Markt und Saturn „durch ihre geschäftlichen Handlungen die Entscheidungsfreiheit von Wettbewerbern und Verbrauchern spürbar beeinträchtigen“, sagte Schwintowski der WirtschaftsWoche.

In Arbeit
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MediaSaturn teilte der WirtschaftsWoche auf Anfrage mit, die Verträge mit Debitel und Permira verstießen nicht gegen Wettbewerbsrecht. „Die Zusammenarbeit mit Debitel ist nicht nur aus unserer Sicht kartellrechtlich unbedenklich; die Vereinbarungen sind nicht zuletzt auch in Abstimmung mit externen Juristen gestaltet und geprüft worden und sind unter keinerlei Gesichtspunkt kartellrechtlich zu beanstanden.“ Permira wollte sich zu der Geheimklausel nicht äußern.

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