Wer Spaß an zynischen Scherzen hat, der wird im Internet zurzeit hübsch bedient: Nur wenige Stunden nachdem der finnische Handyhersteller Nokia am vergangenen Dienstag die Absicht angekündigt hatte, sein Werk in Bochum zu schließen, setzte sich eine 13-jährige Bochumerin an den Computer und startete einen Boykott-Aufruf im Internet. „Ab sofort kein Nokia-Handy mehr kaufen!“, forderte sie unter dem Namen NoNoNokia in ihrem Blog. Die Zahl beifällig empörter Kommentare schwoll rapide an.
Für die eigentlich makabre Pointe sorgten jedoch andere – nämlich automatisch erstellte Werbe-Anzeigen ausgerechnet für Nokia-Handys unter den Zuschriften der Empörten. „Das Gedächtnis des Marktes ist kurz“, sagt Torsten Gerpott, Telekommunikationsexperte von der Universität Duisburg. Kaum jemand erinnere sich zum Beispiel, dass einst auch der US-Hersteller Motorola Arbeitsplätze vom norddeutschen Flensburg nach Asien verlagerte.
Tatsächlich ist die Flucht der Finnen zwar ein besonders grausames, weil nahes, aber doch nur eines von vielen Lehrbeispielen dafür, dass Subventionen wie Treibsand wirken. Unternehmen, die darauf gründen, wandern weiter und weiter, ohne je richtig wirtschaftlich Fuß zu fasssen. Siedeln sich Unternehmen vor allem der Subventionen wegen an, wird die Wettbewerbsfähigkeit damit nur vorübergehend gesichert – auch wenn Politiker das Gegenteil behaupten.
Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) hatte erst Dienstagmorgen um acht Uhr einen Anruf von Nokia erhalten, kurz bevor das Unternehmen seine Abwanderungspläne öffentlich machte. Dass Nokia in den vergangenen zehn Jahren der größte Subventionsempfänger des Landes gewesen war, zählte nicht.
Wirtschaftswissenschaftler wie Jürgen Donges, Direktor des Instituts für Wirtschaftspolitik an der Universität Köln, fordern daher, sämtliche Subventionen an einzelne Unternehmen, Branchen und Regionen „bis auf null“ abzubauen. Denn was für Unternehmen rationales Kalkül ist, erweist sich in der Praxis als schnöde Wettbewerbsverzerrung. Sobald der staatliche Geldsegen ausbleibt, zeigt sich, dass die Produktion nicht profitabel genug ist. Bei Nokia in Bochum wurde jeder der 2300 Arbeitsplätze mit knapp 40.000 Euro subventioniert. „Subventionen sind in der Regel verlorenes Geld“, sagt Alfred Boss vom Kieler Institut für Weltwirtschaft, da sie Arbeitsplätze nicht dauerhaft sichern könnten.
Dass staatliche Finanzhilfen ein süßes Gift sind, dem viele erliegen, haben Unternehmen in den vergangenen Jahren zuhauf erlebt – egal, ob Zuschüsse oder Steuererleichterungen gewährt wurden. Im vergangenen Jahr etwa verlagerte der schwedische Konzern Electrolux die Produktion seiner AEG-Waschmaschinen von Nürnberg unter anderem nach Polen. 1700 Menschen verloren ihren Job. Die Nachbarn im Osten lockten mit niedrigeren Steuern. Polen kann sich das aber nur leisten, weil es selbst kräftig subventioniert wird. Das Land streicht jedes Jahr knapp zehn Milliarden Euro EU-Hilfen aus Brüssel ein.
Selbst innerhalb Deutschlands machten Kommunen und Wirtschaftsförderer böse Erfahrungen mit der Wirkungslosigkeit von Subventionen. Nach der Wende zogen Unternehmen in Scharen in die ehemalige DDR und versenkten nicht selten Summen in zwei- oder gar dreistelliger Millionenhöhe in Projekte wie den Lausitzring oder Cargolifter, beide in Brandenburg. In den früheren Montagehallen des geplanten Zeppelin-Produzenten Cargolifter befindet sich heute ein Tropenspaßbad – das seine Kosten aber auch nicht einplantscht.
Nokia strich in Deutschland Fördermittel in großem Stil ein, investierte dafür aber auch 378 Millionen Euro. Aus Töpfen der NRW-Regionalförderung sind nach Angaben des Landeswirtschaftsministeriums 60 Millionen Euro in das Bochumer Werk geflossen. Die Bindungsfrist war Mitte 2007 abgelaufen. Die Landesregierung prüft nun, ob Nokia die damit verbundenen Auflagen erfüllt hat. Immerhin hatte sich das Unternehmen verpflichtet, 2800 Arbeitsplätze zu schaffen und während des Förderungszeitraums zu erhalten. Sollte Nokia dagegen verstoßen haben, will das Wirtschaftsministerium in Düsseldorf die letzte Tranche von 17 Millionen Euro zurückfordern.
