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Autokartell-Verdacht BMW erhält Besuch von der EU-Kommission

In der Münchener BMW-Zentrale waren in dieser Woche Mitarbeiter der EU-Kommission vor Ort. Diese geht den Kartellvorwürfen gegen die deutsche Autoindustrie nach. Noch gibt es aber kein formelles Verfahren.

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Beim bayerischen Autobauer ist die EU-Kommission zu Gast. Quelle: dpa

Im Zuge der Kartellvorwürfe gegen die deutsche Autoindustrie hat die EU-Kommission in dieser Woche Mitarbeiter zur Prüfung in die Münchner BMW-Konzernzentrale entsandt. Das sagte ein Sprecher des Autoherstellers am Freitag auf Anfrage. Ein formelles Verfahren habe die Kommission nicht eingeleitet. Die Mitarbeiter hätten eine sogenannte Nachprüfung durchgeführt, BMW unterstütze die EU-Kommission bei ihrer Arbeit. Einzelheiten nannte der Sprecher nicht. Aufgrund der laufenden Prüfung werde BMW darüber hinaus momentan nicht weiter Stellung nehmen.

Die EU-Kommission teilte mit, es habe eine „nicht angekündigte Prüfung“ bei einem deutschen Autobauer gegeben. Namen nannte sie nicht.

Laut BMW wirft Brüssel dem Unternehmen keine Verwicklung in die Abgasaffäre vor: „Wichtig für die BMW Group ist in diesem Zusammenhang die klare Unterscheidung zwischen möglichen Verstößen gegen das Kartellrecht und einer unzulässigen Manipulation der Abgasreinigung. Letzteres wird der BMW Group nicht vorgeworfen“, erklärte der Sprecher. Das Unternehmen stehe unverändert zu seinen Aussagen. „Grundsätzlich gilt: Fahrzeuge der BMW Group werden nicht manipuliert und entsprechen den jeweiligen gesetzlichen Anforderungen.“

Der Daimler-Konzern hat nach eigenen Angaben bei den EU-Behörden den Status als Kronzeuge beantragt. Dies erklärte Finanzchef Bodo Uebber am Freitag und bestätigte damit, worüber lange spekuliert worden war. Der Kronzeuge in Kartellverfahren darf in der Regel auf den größten Nachlass bei Strafzahlungen bis hin zur kompletten Verschonung hoffen. Noch immer ist allerdings unklar, was an den Vorwürfen überhaupt dran ist.

Bei der EU-Kommission läuft derzeit eine Voruntersuchung zu den Vorwürfen. BMW und Daimler sowie VW samt Töchtern Audi und Porsche sollen sich jahrelang in geheimen Zirkeln über ihre Autos, Kosten und Zulieferer ausgetauscht haben. Solche Absprachen unter Autobauern sind durchaus üblich - zum Beispiel, um Standards für die Ladung von Elektroautos abzusprechen. Die Frage ist aber, ob in diesem Fall eine Grenze überschritten wurde.

Nach Bekanntwerden der Vorwürfe im Sommer hatte es in Medienberichten geheißen, dass auch der Volkswagen-Konzern schon vor einiger Zeit eine Art Selbstanzeige rund um den Kartellverdacht bei den Behörden eingereicht habe. Daimler soll den Wolfsburgern aber noch zuvorgekommen sein. VW blieb am Freitag bei der Strategie, an die sich auch Daimler zuvor lange gehalten hatte: Kein Kommentar.

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