BASF gegen Umicore Patentstreit um Milliarden

BASF und der belgische Konzern Umicore ringen vor einem US-Gericht um eine neuartige Batterietechnologie, die Elektroautos die nötige Ausdauer geben soll.

BASF Energie Patent Umicore Quelle: dapd

Smartphones, intelligente Uhren und vor allem Elektroautos – sie alle benötigen leistungsstarke Batterien. Der Markt für solche Akkus wächst rasant, es locken Milliardengeschäfte. Das weiß auch der Ludwigshafener Chemieriese BASF.

Ende Februar hat er deshalb den belgischen Katalysatorenhersteller Umicore wegen Patentverletzungen vor dem US-Bezirksgericht in Wilmington im Bundesstaat Delaware verklagt. Das bestätigte der Konzern jetzt gegenüber der WirtschaftsWoche. Beide Unternehmen sind Zulieferer von Batterieherstellern.

Die Geschichte von BASF

Die betroffenen Patente mit den Nummern 6,677,082 und 6,680,143 beziehen sich auf Material für Nickel/Mangan-Kobalt-Kathoden, die in der nächsten Generation von Lithium-Ionen-Akkus eingesetzt werden sollen. Sie sollen mehr Energie speichern und Elektroautos länger fahren lassen als heutige Batterien. Die Technologie wurde vom Argonne National Laboratory entwickelt, einem Institut des US-Energieministeriums, das auch zu Atomtechnik und Terrorabwehr forscht. BASF hatte die Technologie 2009 lizenziert.

Der Chemiekonzern und Argonne haben die Klageschrift, die der WirtschaftsWoche vorliegt, gemeinsam eingereicht. Umicore weist die Vorwürfe zurück und will sich energisch verteidigen, heißt es in einer Stellungnahme. Die Belgier berufen sich auf Patente des US-Mischkonzerns 3M, die sie lizenziert haben.

Umicore hatte der Schrift zufolge einem potenziellen BASF-Kunden mit einer „Klage auf Basis der 3M-Patente“ gedroht, wenn der Aufträge an die Ludwigshafener vergebe. BASF seien durch falsche Angaben von Umicore „Milliarden Dollar an möglichen Umsätzen“ entgangen. Bei Elektroautos, die 2016 und 2017 auf den Markt kämen, sei BASF deshalb als Zulieferer aus dem Rennen. Der Chemiekonzern fordert nun vom Gericht die Feststellung der Verstöße und Schadensersatz in nicht näher bezifferter Höhe. Bis zum 17. April muss sich Umicore zu den Vorwürfen äußern.

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Seit einigen Jahren setzt BASF-Chef Kurt Bock große Hoffnungen ins Batteriegeschäft: 2020 soll BASF mit Batteriematerialien jährlich einen halbe Milliarde Euro umsetzen; derzeit ist es ein zweistelliger Millionenbetrag. Um das Geschäft voranzutreiben, eröffnete BASF vor drei Jahren im US-Bundesstaat Ohio eine eigene, 50 Millionen Dollar teure Produktion. Durch Übernahmen baute Bock zudem die Position in der Batterietechnologie aus. Und vor wenigen Wochen gründete BASF mit dem japanischen Hersteller Toda Kogyo ein Gemeinschaftsunternehmen, das sich auf Kathodenmaterialien für Lithium-Ionen-Batterien spezialisiert.

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