Der Rüstungskonzern MBDA hat mit knapp zwei Monaten Verspätung sein Angebot zum Bau des milliardenschweren Raketenabwehrsystems Meads für die Bundeswehr abgegeben. „Das Angebot des Herstellers liegt uns jetzt vor“, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview der Nachrichtenagentur Reuters. „Wir werden es angesichts der unvermeidbaren Entwicklungsrisiken dieser Hochtechnologie sehr gewissenhaft prüfen, bevor es in einen Vertrag gegossen werden kann.“ Meads (Medium Extended Air Defense System) soll bei der Bundeswehr die alten Patriot-Batterien von Raytheon ersetzen.
Das Ministerium wolle das Rüstungsprojekt im Frühjahr kommenden Jahres ins parlamentarische Verfahren bringen, sagte die Ministerin. Sie antwortete damit auf die Frage, ob sie von einem Vertragsabschluss noch in dieser Legislaturperiode ausgehe. Nach früherer Planung wollte das Ministerium den Vertrag noch in diesem Jahr durch den Haushaltsausschuss bringen. Von der Leyen betonte, es sei wichtig, bei dem Vorhaben aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen. „Wir haben Projekte, die uns heute Riesenprobleme machen, weil die vor 20, 30 Jahren geschlossenen Verträge dünn und oberflächlich waren“, erklärte sie. „Vieles wurde teurer, weil Risiken vor Vertragsschluss nicht ausreichend geklärt waren.“ Nun würden deutlich höhere Maßstäbe angelegt, um einen ausgefeilten und differenzierten Vertrag zu bekommen.
„Ziel ist zu verhindern, dass unerkannte Risiken Jahre später zu Lasten des Bundes gehen“, sagte die Ministerin. Die Verhandlungen seien umständlich, die Bundeswehr nehme sich aber die Zeit, weil sich die Sorgfalt am Ende auszahle. „Auch die Industrie muss sich neu auf die höheren Hürden einstellen, die war sie bisher vom Kunden Bundeswehr nicht gewöhnt“, erklärte von der Leyen. Dies bedeute nicht, dass die Bundeswehr nun zu streng mit den Unternehmen umgehe. „Die Industrie kennt diese sorgfältige und detaillierte Vertragsvorbereitung bereits aus dem zivilen Bereich – da ist das gang und gäbe und selbstverständlich“, sagte die Ministerin. „Es war nur bisher in der Rüstung nicht so.“ Es sei aber nicht nur das gute Recht, sondern auch die Pflicht des Bundes gegenüber den Steuerzahlern, detaillierte Verträge zu haben, die „unsere Rechte absichern und die bei Großprojekten unvermeidlichen Risiken zwischen Firma und öffentlicher Hand fair verteilen.“
Den Zuschlag zum Bau des neuen Systems hatte das Unternehmen MBDA, das gemeinsam mit dem US-Konzern Lockheed Martin ins Rennen geht, bereits im vergangenen Jahr grundsätzlich vom Verteidigungsministerium erhalten. Es war eine der größten rüstungspolitischen Weichenstellungen der vergangenen Jahre. Nun müssen sich Ministerium und Unternehmen auf einen Vertrag einigen, der dann vom Bundestag zu genehmigen ist. Meads soll den neuen PAC-3-MSE-Lenkflugkörper von Lockheed verschießen, als kostengünstigere Zweitbewaffnung ist IRIS T SL vom Unternehmen Diehl vorgesehen.
