CSU kontra Leyen Quo vadis Rüstungsindustrie?

Welche Rolle soll die deutsche Rüstungsindustrie künftig spielen? Die Verteidigungsministerin nannte kürzlich nur noch wenige Kernbereiche, auf die Deutschland setzen sollte. Die CSU hält dagegen.

Bei diesen Rüstungsprojekten lief es gar nicht rund
Airbus A400M Quelle: REUTERS
Ein Radpanzer vom Typ Boxer Quelle: dapd
Eurofighter Quelle: REUTERS
Euro Hawk Quelle: dpa
Fregatte 125 Quelle: dpa/dpaweb
Korvette 130 (ThyssenKrupp, Tognum/Rolls-Royce) Quelle: Creative Commons - Torsten Bätge
METEOR Quelle: public domain, IFCAR
Eurocopter NH-90 Quelle: AP
Schützenpanzer Puma Quelle: dpa
Ein Hubschrauber vom Typ "Tiger" Quelle: dpa

Die CSU setzt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei ihren Plänen zur Reform der Rüstungsindustrie enge Grenzen. „Wir brauchen in Deutschland weiterhin eine global wettbewerbsfähige und bei Spitzentechnologien führende wehrtechnische Industrie“, heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden CSU-Papier für die am Mittwoch beginnende Klausur der CSU-Bundestagsabgeordneten im oberbayerischen Wildbad Kreuth. Bei der strategisch wichtigen Definition nationaler Schlüsseltechnologien „müssen neben der Sicherung unserer Souveränität auch außen- und technologiepolitische Aspekte berücksichtigt werden“.

Einsatzbereitschaft der Waffensysteme der Bundeswehr

Von der Leyen hatte im Oktober eine Grundsatzentscheidung der Regierung über die Zukunft der Rüstungsindustrie und deren Reform verlangt. Als Schlüsseltechnologien, die zwingend aus Deutschland kommen müssen, sollen nur noch wenige Bereiche wie Aufklärungstechnik und Schutzausrüstung gelten. Offen ließ sie, wie mit den Sparten Handfeuerwaffen, U-Boote und gepanzerte Fahrzeuge umgegangen werden soll. In allen drei Bereichen sind deutsche Unternehmen Weltspitze, zum Teil sind sie in Bayern ansässig. CSU-Chef Horst Seehofer hatte damals betont, die Deutschen sollten auch künftig etwa Hubschrauber oder U-Boote bauen können.

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Die Berliner CSU-Landesgruppe schreibt nun in ihrem Positionspapier, „Deutschlands außenpolitischer Einfluss hängt mit davon ab, wie wir uns in Zukunft an europäischen oder multinationalen Rüstungsprojekten beteiligen können und ob wir über den umsichtigen Export militärischer Technologien - und die Kontrolle über Ersatzteile, Wartung und Ausbildung - positiven Einfluss auf die Empfängerländer ausüben können.“ Unter dem Titel „Deutschland - verlässlicher Bündnispartner“ heißt es weiter: „Schlüsseltechnologien dürfen daher nicht zu eng definiert werden.“

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