Düsseldorf Fiat muss keine Sanktionen wegen eines möglichen Verstoßes gegen Abgasvorschriften befürchten. „Fiat ist absolut in Ordnung, das haben unsere Tests gezeigt“, sagte der italienische Verkehrsminister Graziano Delrio nach Angaben der Nachrichtenagentur Bloomberg in Rom. Der Autohersteller aus Turin habe auch stets maximale Kooperationsbereitschaft und Transparenz an den Tag gelegt.
Bei Delrios deutschem Amtskollegen Alexander Dobrindt (CSU) hat das vor wenigen Tagen noch ganz anders geklungen. „Dieses unkooperative Verhalten von Fiat ist völlig unverständlich. Hier stehen konkrete Vorwürfe im Raum“, schimpfte der deutsche Verkehrsminister im Mai. Ausgangspunkt waren Verdachtsmomente, wonach Fiat sehr wohl gegen Abgasvorschriften verstoße. Nach einigen Minuten Betriebszeit schalte die Abgasreinigung komplett ab, die Dieselabgase würden ungefiltert an die Umwelt abgegeben. Besonders in Verdacht war das Modell Fiat 500X geraten. Ausgangspunkt waren Tests der Deutschen Umwelthilfe (DUH).
Dobrindt hatte danach Vertreter von Fiat in sein Ministerium geladen. Was den CSU-Politiker besonders erzürnte: Von Fiat kam niemand. Die deutsche Fiat-Niederlassung in Frankfurt teilte dem Ministerium in Berlin, dass deutsche Zulassungsbehörden überhaupt nicht zuständig seien, also müsse niemand dem Aufruf des deutschen Ministers folgen. Zuständig seien allein die Behörden in Italien, wo die Motoren für den gesamten europäischen Markt getestet und angemeldet worden seien.
Der deutsche Minister schäumte, aber er konnte nicht viel machen. Auch wenn er es als angemessen betrachtet hätte, dass „Fiat dazu Stellung nehmen würde“. Das Kraftfahrbundesamt (KBA) in Flensburg reichte daraufhin die neuen deutschen Fiat-Tests an die staatlichen italienischen Prüfkollegen weiter. Die deutsche Seite hatte zu diesem Zeitpunkt sehr wohl ihre Zweifel, „ob bei Fiat die Typgenehmigungsschriften eingehalten wurden“.
Jetzt herrscht Klarheit, zumindest auf italienischer Seite. Die Regierung in Rom sieht keine Notwendigkeit dazu, Fiat noch länger zu kontrollieren. Bei Fiat sei rein gar nichts gefunden wurden, meint Verkehrsminister Delrio. Es gebe keine Abschaltvorrichtungen („Defeat Devices“) wie bei Volkswagen, der italienische Hersteller halte die Vorschriften durch und durch ein. Messungen aus Italien würden frühere deutsche Untersuchungen widerlegen.
Alles nur ein Missverständnis?
Für Delrio ist die ganze Sache ein „Missverständnis“, mit den klärenden Untersuchungen aus Italien sei die ganze Angelegenheit jetzt vom Tisch. Die unterschiedlichen Verantwortlichkeiten müssten am Ende von allen Seiten respektiert werden. Die Autos zu testen, sei allein Aufgabe der Zulassungsbehörden und nicht der Minister. Deutschland stehe mit seinen Untersuchungsergebnissen im Übrigen völlig allein. In keinem anderen Land habe es vergleichbare Messresultate für Fiat gegeben.
Die deutsche Seite gibt sich nach der jüngsten Stellungnahme des italienischen Verkehrsministeriums extrem zugeknöpft. „Die Äußerungen von Minister Delrio wurden zur Kenntnis genommen“, heißt es in einer kargen schriftlichen Mitteilung aus dem Haus von Verkehrsminister Dobrindt. Die amtliche Stellungnahme der italienischen Typgenehmigungsbehörde liege noch nicht vor, die Behörden seien in Gesprächen.
Fiat dürfte am Ende tatsächlich ungeschoren aus der Sache herauskommen, weil der deutschen Seite die Hände gebunden sind. Im Falle unterschiedlicher Auffassungen obliege der EU eine „koordinierende Funktion“, meint das Berliner Ministerium. Doch auch Brüssel wird in dieser Frage letztendlich nicht viel machen können, da allein die italienischen Behörden über die Zulassung der Fiat-Motoren entscheiden.
Bei Fiat herrscht Genugtuung über die Entscheidung aus Rom. Die Zulassungsbehörden in Italien hätten den Standpunkt des Autoherstellers letztlich nur bestätigt. Der 500X überschreite bei den Abgasnormen keine gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte und enthalte auch keine Abschaltvorrichtungen, um Testergebnisse zu verfälschen. Der Fiat 500 schalte das Abgassteuerungssystem nicht ab, „sondern benutze lediglich Kontrollstrategien, die dem Schutz des Motors und der Sicherheit der Insassen dienen“. Diese sogenannten Kontrollstrategien stünde natürlich nicht im Widerspruch zu geltenden Gesetzen.
