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Energiewende BDI warnt: "Produktion würde ins Ausland verlagert"

Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Dieter Kempf. Quelle: dpa

BDI-Präsident Dieter Kempf hat vor Alleingängen Deutschlands in der Energie- und Klimapolitik gewarnt. Solche nationalen Schritte seien kontraproduktiv. Der BDI will noch im Januar eine Klimastudie vorlegen.

Um die deutschen Klimaziele bis 2020 zu erreichen, muss auch die Industrie umsteuern. Der BDI fürchtet erhebliche Mehrkosten. Alleingänge Deutschlands in der Energie- und Klimapolitik seien kontraproduktiv, denn „Produktion würde ins Ausland verlagert, der Strompreis weiter steigen“, sagte BDI-Präsident Dieter Kempf. „Zu den Leitlinien der Energie- und Klimapolitik sollte keine Schwächung, sondern die Stärkung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit gehören.“

Kempf forderte in der Energie- und Klimapolitik mehr Realismus und eine sachliche Debatte: „Wir müssen uns jeden Sektor - Industrie, Energie, Verkehr, Gebäude - einzeln anschauen und jeweils politische Instrumente definieren.“

Das deutsche Klimaschutzziel für 2020 - eine Verringerung der CO2-Emissionen um 40 Prozent im Vergleich zu 1990 - sei nur noch schwer zu erreichen. Kempf sprach sich zwar nicht für eine Aufweichung des Ziels aus. Aber die Rahmenbedingungen hätten sich in den vergangenen Jahren verändert. „Durch den anhaltenden Aufschwung, der ins neunte Jahr geht, wird mehr verbraucht. Wir haben heute fast zwei Millionen mehr Einwohner als vorhergesehen. Deutschland wird, anders als seinerzeit geplant, 2022 aus der Kernkraft ausgestiegen sein.“ Die Industrie stehe zum Pariser Klimaschutzabkommen. Dessen Ziele bezögen sich aber auf einen längeren Zeitraum.

Kempf kündigte an, am 18. Januar solle eine große Klimastudie im Auftrag des BDI veröffentlicht werden. Die Industrie wolle eine umfassende Faktenbasis zu den technischen und wirtschaftlichen Potenzialen des Abbaus von CO2 vorlegen. „Für den Erfolg der Energiewende sind umfangreiche Innovationen und massive Investitionen zentral. Klimaschutz ist kein finanzieller Selbstläufer. Die meisten notwendigen Investitionen sind mit erheblichen Mehrkosten verbunden. Das ist volkswirtschaftlich nur möglich, wenn die Anreize richtig ausgestaltet werden.“

Viel Potenzial sieht der BDI-Präsident vor allem in der Gebäudesanierung. „Fast 40 Prozent des Energieverbrauchs gehen auf das Konto der rund 20 Millionen deutschen Gebäude. Es kann nicht sein, dass für Neubauten immer strenge Vorschriften gelten für mehr Energieeffizienz, die Sanierung von Altbauten aber vernachlässigt wird.“

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