Rüstungskonzerne sind Kritik grundsätzlich gewohnt. Das liegt in der Natur ihrer Produkte: Waffen, Waffensysteme, Kriegsgerät. Bewaffnete Konflikte waren schon seit jeher ein gutes Geschäft für Industriekonzerne, vom Maschinenbauer bis zum Stahlhersteller. Ethische Einwände sind für die Konzerne Alltag. Doch Zweifel an der Qualität der Waren? Gab es kaum. Auch für Rüstung galt „Made in Germany“ als Qualitätsmerkmal.
Die Ausrüstungsdebakel bei der Bundeswehr, denen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen immer hartnäckiger zu Leibe rückt, wirft allerdings ein anderes Licht auf eine Branche, die vor allem von Exporten gut lebt. Jüngstes Beispiel: Der Bund deklarierte nach einer Jahre dauernden Untersuchung die Dienstgewehre des Heeres, das G36, für untauglich. Im Visier der Kritik: Hersteller Heckler & Koch (HK).
„Das G36 hat offenbar ein Präzisionsproblem bei hohen Temperaturen, aber auch im heißgeschossenen Zustand“, erklärte die Verteidigungsministerin am Montag. In den Einsätzen etwa in Afghanistan und im westafrikanischen Mali soll das Sturmgewehr nun nur noch eingeschränkt genutzt werden. Von der Leyen schließt auch nicht aus, dass es mittelfristig ganz aus dem Verkehr gezogen wird. Für Heckler & Koch ist das ein Desaster.
Entsprechend entschieden tritt das Unternehmen auf. Die eigenen Prüfungen der Waffe widersprächen der Darstellungen der Ministerin „diametral“. Es hätten sich „bei sachgerechtem Gebrauch keine maßgeblichen Einschränkungen der Einsatztauglichkeit, insbesondere auch im Vergleich zu anderen Sturmgewehren, ergeben“, erklärte das Unternehmen in Oberndorf (Baden-Württemberg). „Bedauerlicherweise“ habe die Bundeswehr die Firma nicht in ihre Untersuchungen eingebunden.
Schadenersatzzahlungen an das Verteidigungsministerium schließt der Konzern folglich auch ausdrücklich aus. Die Güteprüfstelle der Bundeswehr habe jedes einzelne der 178.000 an die Truppe gelieferten Gewehre abgenommen, teilte die Firma aus Oberndorf am Dienstag mit. „Insofern sind jegliche Erwägungen bezüglich einer Mängelgewährleistung sachlich und juristisch verfehlt.“
Das Unternehmen kämpft um seinen Ruf: „Wir sind erschüttert über die in den vergangenen Tagen vom Bundesministerium der Verteidigung getätigten Aussagen zum Gewehr G36“, erklärte Heckler & Koch. „Insbesondere bedauern wir außerordentlich, dass das Ministerium vor der letzten öffentlichen Stellungnahme mit weitreichenden Folgen für unsere technische Reputation nicht im Vorfeld das Gespräch mit Heckler & Koch gesucht hat.“
Widersprüchliche Gutachten über Gewehre
Alle Sturmgewehre erfüllten die mit der Bundeswehr vereinbarten Leistungsmerkmale. Aus Medienberichten lasse sich aber ableiten, dass die Bundeswehr inzwischen offenbar unter bewusstem Ausschluss von Heckler & Koch in den vergangenen sechs Monaten eigene neue Prüfkriterien definiert haben müsse, die dem Unternehmen bis heute nicht zugänglich gemacht worden seien.
„In den letzten Jahren wurde immer wieder von einzelnen Kreisen innerhalb der Bundeswehr behauptet, es gäbe aus dem Einsatz abgeleitete neue Nutzungsszenarien", erklärte die Firma. Sollte dies zutreffen, so seien diese Szenarien nach Kenntnis von HK niemals verbindlich in technische Anforderungsparameter übersetzt worden. „Vielmehr deuten im Moment viele Indizien darauf hin, dass die für unser Produkt relevanten Parameter fortlaufend willkürlich geändert wurden, um die Diskussion rund um das Gewehr G36 fortführen zu können“, kritisierte HK.
Einsatzbereitschaft der Waffensysteme der Bundeswehr
Ein nicht unerheblicher Teil des Materials der Bundeswehr ist momentan nicht einsatzfähig. Es fehlt auch an Ersatzteilen. Besonders beim Fluggerät sind die Ausfälle gravierend. Das geht aus einem Bericht der Bundeswehr hervor.
Quellen: Bundeswehr/dpa
Bestand: 31
Nicht einsatzbereit: 21
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 10
Bestand: 33
Nicht einsatzbereit: 25
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 8
Bestand: 21
Nicht einsatzbereit: 6
In Wartung / Instandsetzung: 12
Einsatzbereit: 3
Bestand: 22
Nicht einsatzbereit: 4
In Wartung / Instandsetzung: 14
Einsatzbereit: 4
Bestand: 83
Nicht einsatzbereit: 40
In Wartung / Instandsetzung: 27
Einsatzbereit: 16
Bestand: 109
Nicht einsatzbereit: 35
In Wartung / Instandsetzung: 32
Einsatzbereit: 42
Bestand: 89
Nicht einsatzbereit: 23
In Wartung / Instandsetzung: 28
Einsatzbereit: 38
Bestand: 5
Nicht einsatzbereit: 3
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 2
Bestand: 11
Nicht einsatzbereit: 3
In Wartung / Instandsetzung: 1
Einsatzbereit: 7
Bestand: 4
Nicht einsatzbereit: 3
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 1
Bestand: 406
Nicht einsatzbereit: 126
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 280
Bestand: 180
Nicht einsatzbereit: 110
In Wartung / Instandsetzung: 0
Einsatzbereit: 70
Denn in Oberndorf am Neckar ist man mächtig stolz auf das G36. Die in dem kleinen schwäbischen Ort beheimatete Waffenschmiede schwärmt auf ihrer Internetseite in höchsten Tönen von dem Sturmgewehr. Es sei „optimal in der Handhabung, im Gewicht und der Feuerdichte im Nahkampf, sowie für ein schnelles, präzises und durchschlagskräftiges Einzelfeuer im Fernkampf“, heißt es da.
Die Bundeswehr hat seit 1996 vom Hersteller Heckler & Koch 176.000 Sturmgewehre Typ G36 gekauft. Es werden aber nicht mehr alle genutzt. Zuletzt wurden mehrere Tausend G36 an die kurdischen Peschmerga-Streitkräfte im Irak für ihren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) verschenkt. Insgesamt werden rund 35 Staaten mit dem G36 ausgerüstet, unter anderem die spanischen Landstreitkräfte. Bei den Kunden werden die deutschen Untersuchungen auf großes Interesse stoßen.
In den vergangenen Jahren hatte es mehrere widersprüchliche Gutachten über die Treffsicherheit des G36 gegeben. Daraufhin hatte von der Leyen im Frühsommer 2014 eine Expertenkommission mit Vertretern der Bundeswehr, des Bundesrechnungshofs und des Fraunhofer-Instituts eingesetzt, um Klarheit zu schaffen. Der Abschlussbericht steht zwar noch aus. Die bisher vorliegenden Bewertungen wiesen aber „in eine eindeutige Richtung“, erklärte von der Leyen.
Die Affäre trifft Heckler & Kochs Image
Der Generalinspekteur Volker Wieker wandte sich bereits am Montag an die Bundeswehr-Kommandeure. Aus seinem Schreiben geht hervor, dass die Präzisionsprobleme beim G36 „signifikant größer als bei den untersuchten Vergleichswaffen“ sind. In den nächsten Tagen wird der Generalinspekteur nun eine Weisung an die Soldaten im Einsatz ausgeben, wie sie weiter mit dem G36 umgehen sollen.
Bei Ausbildung und Übungen soll das Gewehr „für eine Übergangszeit“ weiter genutzt werden. Nach Vorlage des Abschlussberichts im April soll über weitere Konsequenzen beraten werden. „Das schließt auch die Frage ein, ob und inwieweit die Truppe auf mittlere Sicht mit einem anderen Sturmgewehr ausgerüstet werden muss“, sagte von der Leyen.
Für Heckler & Koch bedeutet das Urteil des Verteidigungsministeriums einen erheblichen Imageverlust. Das Unternehmen gehört zu den weltweit führenden Herstellern von Handfeuerwaffen. Treffsicherheit zählt zu den zentralen Qualitätsmerkmalen solcher Waffen. Und wenn dann einer der wichtigsten Kunden genau an dieser Stelle Probleme feststellt, ist das bitter.
Der direkte und umfassende Form des Vertrauensentzugs durch die Bundesregierung trifft das Unternehmen entsprechend im Kern. Denn während Unternehmen wie Kraus-Maffei Wegmann und die Rüstungssparte von Rheinmetall auf dem zivilen Markt praktisch nicht stattfinden, verkauft Heckler & Koch auch an Polizeibehörden und über eine Tochtergesellschaft auch Sport- und Jagdwaffen an private Endkunden.
Die Rüstungsindustrie ist in Deutschland ohnehin stark reglementiert. Der Verkauf der Gefahrengüter wird vom Bundeswirtschaftsministerium im Rahmen des Kriegswaffenkotrollgesetzes streng überwacht, der Export muss von Berlin abgesegnet werden. Auch der Handel mit sogenannten konventionellen Waffen, etwa im Sicherheits- oder Jagdbereich ist stark reglementiert. Dennoch ist Deutschland mit elf Prozent Marktanteil der drittgrößte Waffenexporteur der Welt.
