General Electric GE streicht 760 Jobs in Deutschland

Länger als ein Jahr streiten General Electric und der Betriebsrat um den Erhalt von Arbeitsplätzen in Mannheim und Bexbach. Nun ist eine Einigung erzielt. Es gibt einen Sozialplan und Hunderte Stellen werden gestrichen.

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Der Eingang des Werks von General Electric in Mannheim Quelle: dpa

Trotz intensiver Verhandlungen von Betriebsrat und Gewerkschaft streicht der Siemens-Konkurrent General Electric (GE) in Mannheim etwa 600 und in Bexbach (Saarland) rund 160 Stellen. Das teilte die Betriebsratsvorsitzende Elisabeth Möller am Dienstag in Mannheim mit. In Gesprächen mit dem US-Konzern sei es nicht gelungen, die „falsche Umstrukturierung“ zu stoppen, sagte sie. Das Werk in Bexbach werde geschlossen, in Mannheim verbleiben noch 700 Stellen.

Mit dem Unternehmen seien ein Interessenausgleich und ein Sozialplan ausgehandelt worden, meinte Möller. „Die finanzielle Regelung ist gut bis sehr gut, aber sie ersetzt nicht den Arbeitsplatz.“ Das Unternehmen zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden. Die Einigung gebe nun allen Beteiligten eine gewisse Sicherheit. Der Konzern stimmte unter anderem Auffanggesellschaften sowie Abfindungen zu.

GE hatte das Werk in Mannheim im November 2015 vom französischen Konkurrenten Alstom übernommen und Anfang 2016 angekündigt, in Deutschland rund 1700 Arbeitsplätze zu streichen - davon etwa 1060 in Mannheim. Die Fabrik am Standort, in der Turbinen für konventionelle Kraftwerke gebaut werden, sollte komplett geschlossen werden.

Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) sprach von einem harten Kompromiss. „Insbesondere für die betroffene Belegschaft und deren Familien bedeutet dies einen herben Schlag“, sagte sie. Auch das Bundeswirtschaftsministerium bedauerte den Stellenabbau. „Die Beschäftigten brauchen Planungssicherheit und müssen wissen, woran sie sind. Die Verständigung auf einen Interessenausgleich und Sozialplan trägt dem Rechnung - auch wenn in Deutschland jeder mittelfristige Verlust von Industriearbeitsplätzen einer zu viel ist“, sagte eine Sprecherin.

Zuletzt hatte eine Einigungsstelle aus Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern unter dem Vorsitz von Ex-Arbeitsrichter Lothar Jordan um einen Kompromiss gerungen. „Wir haben eine gute Auffangregelung, zum Beispiel bleiben Mitarbeiter bis zu 18 Monate in Transfergesellschaften, zudem wurde eine weit überdurchschnittliche Abfindung für den Verlust der Arbeitsstelle vereinbart“, sagte Jordan. Letztendlich habe sich GE zu seiner Verantwortung bekannt.

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