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Künftiger Wehrbeauftragter Bartels "Bundeswehr-Reformen haben viel Geld verbrannt"

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Die Notwendigkeit einer europäischen Armee

Zum Beispiel?

Ich will den Irrsinn von Nicht-Planung einmal auf anderer Ebene deutlich machen: Die Nato schreibt Listen, welche Fähigkeiten im Bündnis zu schwach ausgeprägt sind. Dazu gehört derzeit etwa der Punkt 'Unterdrückung der gegnerischen Luftabwehr'. Das leisten zum Beispiel unsere ECR Tornados. Davon hatte die Bundeswehr mal 36 Stück. Die Hälfte davon wurde im Zuge der letzten Bundeswehr-Reform verschrottet, um Kosten für den Unterhalt zu sparen. Gleichzeitig erklärt die Nato genau hier eine Fähigkeits-Lücke zu haben. Die muss jetzt vermutlich eine andere Nation für teures Geld mit der Anschaffung neuer Flieger schließen. Das meine ich mit: Wir müssen effektiver werden.

Das heißt?
Alle nationalen Streitkräfte müssen Schwerpunkte setzen. Nicht jeder muss alles können. Warum sollen wir Fähigkeiten aufbauen, die unsere Nachbarn schon haben, zum Beispiel amphibische Kräfte. Aus den vielen einzelnen Armeen muss ein funktionsfähigeres Ganzes werden. Die Voraussetzungen dafür stimmen: Wir haben 1,5 Millionen Soldaten in der Europäischen Union, geben zusammen 190 Milliarden Euro für die Verteidigung aus. 22 der 28 EU-Nationen sind auch Mitglied der Nato.

Braucht die Bundeswehr mehr Geld?

Die Idee einer europäischen Armee ist nicht neu, hat sich aber bislang kaum weiterentwickelt.

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    Wir können nicht auf ein Gesamtkonzept warten. Die Entwicklung muss von Unten nach Oben gehen. Wir fangen da an, wo Nationen schon gemeinsame Wege gehen. Nehmen Sie die Niederlande. Sie haben ein gemeinsames Marinehauptquartier mit Belgien. Jetzt haben sie ihre Luftlandebrigrade der deutschen Division Schnelle Kräfte unterstellt - und zwar nicht für einen speziellen Einsatz, sondern im Grundbetrieb, jeden Tag. Die mechanisierte Brigade soll folgen. Mit den französischen Streitkräften arbeiten wir schon länger eng zusammen, und mit Polen läuft diese Art Kooperation nun an.

    Es bleibt die Skepsis, dass eine Armee, die auf die Entscheidung aller europäischer Staaten warten muss, träge ist. Auch wer die Führungsrolle einnimmt, ist unklar.

    Das ist, glaube ich, der falsche Vorbehalt. Für jeden multinationalen Einsatz funktioniert die Zusammenarbeit ja heute schon. Alle Einsätze der Bundeswehr sind multinational. Keiner geht allein. Der Ernstfall Grundbetrieb ist, was wir in den Griff bekommen müssen. Einfach ist das nicht. Es gibt noch viele ungelöste Fragen und Befindlichkeiten der Mitgliedstaaten. Die Briten etwa haben besondere Vorbehalte gegen europäische Integration insgesamt. Der richtige Ansatz ist, dass diejenigen, die weiter gehen wollen, das jetzt machen. Die Vision einer europäischen Armee erfüllt sich nicht in den nächsten vier, aber in den nächsten zwanzig Jahren.

    Die Idee von der europäischen Armee

    Neben dem Glauben an die Notwendigkeit einer Europäisierung der Sicherheitspolitik, was nehmen Sie aus dem Verteidigungsausschuss mit in das Amt des Wehrbeauftragten?
    Es war gut, sich in dieser Wahlperiode an etlichen Stellen ehrlich zu machen, etwa bei der Rüstung. Wir haben aber zum Beispiel auch ein Nachwuchsproblem. Das ist keinem aufgefallen, solange die Armee geschrumpft ist. Jetzt wird es umso deutlicher.

    Das Ziel von 185.000 Soldaten in der Bundeswehr ist kaum zu halten. Schon jetzt fehlen Fachkräfte wie Flugzeugmechaniker und Informatiker.

    Richtig. Allerdings hat sich die in den vergangenen Jahren schon einiges getan. Es gab zwei Pakete zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes. Dazu zählt etwa, dass mehr Geld für die schnellere Renovierung von Kasernen bewilligt und die Rentenversicherung der Zeitsoldaten verbessert wurde.

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