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Künftiger Wehrbeauftragter Bartels "Bundeswehr-Reformen haben viel Geld verbrannt"

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Die Schwerpunktaufgaben der Bundeswehr

Viele halten das G36 noch immer für eine sehr gute Waffe, die nur nicht mehr allen aktuellen, veränderten Anforderungen genügt.

Sturmgewehre bedeuten immer einen Kompromiss. Das G36 sollte besonders leicht sein. Doch dass es sich bei Dauerfeuer verformt, ist schon ein gravierendes Problem, das Soldaten in Gefahr bringen kann. Mit Gefechtssituationen ist im Einsatz immer zu rechnen. Auch wenn der Nachschubtrupp in Bedrängnis gerät, muss er Dauerfeuer schießen können, um den Feind in Deckung zu zwingen, und danach noch gezielte Schüsse abgeben können. Offenbar gibt es auch Waffen, die diese Anforderungen erfüllen, wie das Vergleichsschießen bei der Überprüfung gezeigt hat.

Armee mit Schrott
Helme der Bundeswehr Quelle: dpa
Der Puma-Panzer ist nicht zu bremsen Quelle: dpa
Eine Rekrutin der Bundeswehr sichert auf einem Truppenübungsplatz eine Patrouille. Quelle: dpa
Mitte September 2014 sorgte diese Panne für Aufsehen und lenkte die öffentliche Aufmerksamkeit nach längerer Zeit wieder auf die Ausrüstungsmängel bei der deutschen Bundeswehr: Weil die Transall-Maschinen der Bundeswehr technische Defekte aufwiesen, konnten die Ausbilder, die kurdische Peschmerga-Kämpfer bei ihrer Arbeit gegen den radikal islamischen IS im Irak vorerst nicht zu ihrer Mission aufbrechen. Sie mussten die Maschinen auf dem Militärflugplatz Hohn wieder verlassen. Es ist die jüngste, aber bei weitem nicht die erste Blamage in Sachen Bundeswehrausrüstung. Quelle: AP
Wie jetzt durch einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ bekannt wurde, gab es auch bei den Bordhubschraubern vom Typ Sea Lynx der Marine erhebliche Ausfälle. Von 22 Maschinen sei keine einzige einsatzbereit, so das Blatt, was sich nach dem der „SZ“ vorliegenden internen Dokument 2014 auch nicht mehr ändern werde. Im Juni wurde demnach in einem Modell einer Fregatte ein 20 Zentimeter langer Riss entdeckt, woraufhin der komplette Betrieb mit dem Modell zunächst eingestellt wurde. Wohl zu Recht: Danach wurden an drei weiteren Hubschraubern ähnliche Schäden gefunden. Quelle: dpa
Bereits im August gab es Berichte über nur bedingt einsatzfähiges Bundeswehrmaterial. So meldete das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ unter Berufung auf ein internes Dokument des Verteidigungsministeriums, von den hier Schau fliegenden Kampfjets des Typs Eurofighter seien nur acht von 109 Maschinen voll einsatzbereit. Von 67 CH-53-Transporthubschraubern konnten demnach im August ebenfalls nur sieben in die Lüfte gehen. Quelle: dpa
Und auch die Bundeswehrhubschrauber vom Typ NH-90 glänzten nicht gerade mit Bereitschaft: Laut „Spiegel“ waren im Sommer nur fünf von 33 voll intakt, während unter den Transall-Maschinen des Typs C-160 auch damals nur 21 flugtüchtig waren. Quelle: dpa

Ist die Debatte damit nicht symptomatisch dafür, dass überhaupt nicht klar ist, welche Rolle die Bundeswehr in Zukunft spielen soll und welche Ausrüstung sie dafür benötigt? Das zeigt sich doch auch bei den anderen Materialmängeln und -engpässen.

Für den Zeitverzug bei fast allen großen Modernisierungsprojekten gibt es eine Menge Gründe. Es sind meist internationale Projekte, bei denen alle beteiligten Nationen ihre Wünsche erfüllt und ihre Unternehmen berücksichtigt haben wollen. Es sind zum Teil Forderungen kombiniert worden, die zwar technisch zu realisieren waren, aber teuer wurden. Es gab militärische Nachbesserungsforderungen, die die Projekte verzögert haben. Und die Industrie hat manchmal den Mund einfach zu voll genommen. Die Ursachen für die aktuellen Rüstungsprobleme stammen aus einer Zeit nach dem Ende des Kalten Krieges, in der es offenbar egal war, wie lange etwas dauert. Heute haben wir mehr Druck, weil wir sehen, dass Bündnisverteidigung in Europa wieder einen anderen Stellenwert hat. Neben Ausbildungs- und Stabilisierungseinsätzen in weit entfernten Ländern sehen wir uns heute in einer Lage, in der unsere Bündnispartner im Osten viel Wert darauf legen, dass wir auch zur kollektiven Verteidigung in Europa fähig sind. Zwanzig Jahre lang war dies für uns einfach kein Thema mehr.

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    Wie hat das Verteidigungsministerium darauf reagiert?
    Seit der letzten Bundeswehrreform 2011, die sehr auf out-of-area-Einsätze, also etwa auf die Bekämpfung des Terrors im Ausland, ausgerichtet war, hat sich in der Großen Koalition schon einiges geändert. Die Bundeswehr muss und kann Schwerpunkte setzen. Die Vorgabe, Breite vor Tiefe, war illusionär. Das gilt auch für das Sparkonzept, dass eine 70-Prozent-Ausrüstung mit Großgerät genug ist, wie von Minister de Maizière geplant. Wir sollten nun zügig zum Prinzip Vollausrüstung zurückkehren. Das bedeutet neue Obergrenzen für die Hauptwaffensysteme der Bundeswehr, also etwa Kampfpanzer, Schützenpanzer, Artilleriesysteme, Radpanzer. Wohlgemerkt: Das ist keine Aufrüstung, sondern: 100-Prozent-Ausrüstung. Wir dürfen nicht mit hohlen Strukturen planen.

    Die Bundeswehr bekommt also in den kommen Jahren ein paar Panzer mehr. Aber ist es nicht endlich an der Zeit, festzulegen, was die Truppe in Zukunft leisten muss?
    Man soll vorsichtig damit sein, so zu tun, als wüsste man, wie die Welt in zwanzig Jahren aussieht. Ich wäre froh, wenn ich wüsste, wie sich der Russland-Ukraine-Konflikt in den nächsten zwei Monaten entwickelt. Aber man muss Vorsorge treffen, auch im eigenen Gefahren-Bewusstsein. Deshalb ist die Diskussion um das Weißbuch, das 2016 erscheinen und die strategischen Grundlagen der deutschen Sicherheitspolitik darlegen soll, so wichtig. Das letzte ist von 2006. Dabei geht es weniger um das Dokument an sich, als vielmehr darum, dass wir uns bewusst machen, was sich in Europa und der Welt gerade verändert. Parallel wird übrigens dann auch an einer neuen Sicherheitsstrategie der EU gearbeitet. Die letzte ist von 2003.

    Was versprechen Sie sich davon?
    Durch den Druck der neuen Krisen, Stichworte Ukraine und IS, haben wir jetzt die Verpflichtung, aber auch die Chance, in Europa effizientere Strukturen aufzubauen. Wir sehen viel Unzufriedenheit mit der bisherigen gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU. Das ist der am stärksten vernachlässigte Teil der europäischen Integration. Wir leisten uns militärische Kleinstaaterei in 28 europäischen Mitgliedsländern mit jeweils einer eigenen Armee. Und alle sind in den letzten 20 Jahren immer kleiner geworden.

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