Nach dem Dieselurteil Autoindustrie hofft auf Bundesverwaltungsgericht

Den Entscheid eines Stuttgarter Gerichts zu Diesel-Fahrverboten will der Präsident des Branchenverbands nicht akzeptieren. Er setzt auf die Umrüstung der Fahrzeuge. Das Bundesverwaltungsgericht könnte das Urteil noch kippen.

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Die Autobranche hegt die Hoffnung, dass der Stuttgarter Entscheid gekippt wird. Quelle: dpa

Berlin Nach dem Stuttgarter Urteil zu Fahrverboten wegen der Luftverschmutzung hofft die Autobranche, dass die Entscheidung gekippt wird. „Wenn der Dieselgipfel in der kommenden Woche in Berlin ein überzeugendes Konzept erarbeitet, sehe ich durchaus Chancen, dass das Bundesverwaltungsgericht als höchste Instanz zu einem anderen Ergebnis kommen könnte als Stuttgart“, sagte der Präsident des Branchenverbands VDA, Matthias Wissmann, den Zeitungen der Funke-Gruppe (Samstagausgaben) laut Vorabmeldung. Statte man Autos der Schadstoffklassen 5 und zum Teil auch 6 mit neuer Software aus, würden Schadstoffe mindestens so stark verringert wie mit Fahrverboten. „Mit neuer Software lässt sich der Ausstoß von Stickoxiden im Schnitt der deutschen Fahrzeugflotte um mindestens 25 Prozent senken, ohne dass das Fahrzeug mehr Kraftstoff verbraucht oder sich die Leistung verändert.“

Die Kosten für die Aktualisierung der Software übernehmen laut Wissmann die Hersteller. Eine Nachrüstung mit Hardware sei wegen des Alters der Fahrzeuge meistens technisch und wirtschaftlich nicht machbar.

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte entschieden, nur ein ganzjähriges umfassendes Fahrverbot für ältere Diesel und auch Benziner könne die Luftverschmutzung in der Landeshauptstadt schnell genug eindämmen. Die Nachrüstung von Dieselautos mit einem Update reiche dazu nicht aus. Das Urteil überschattet das Spitzentreffen in Berlin, wo eine Lösung auf freiwilliger Basis erarbeitet werden soll.

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