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OLG Celle Richter in VW-Musterprozess nicht befangen

Der Richter, im Musterprozess zur geplatzten Übernahme von Volkswagen durch Porsche, ist nicht befangen. Das entschieden die Richter vom OLG Celle. In dem Prozess geht es um mehr als fünf Milliarden Euro.

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Nachdem Porsche vor neun Jahren angekündigt hatte, VW übernehmen zu wollen, sprang die Aktie der Wolfsburger vorübergehend auf über 1000 Euro und machte VW kurzzeitig zum wertvollsten Unternehmen der Welt. Quelle: dpa

Hamburg Im Musterprozess um Milliardenforderungen von Anlegern wegen der geplatzten Übernahme von Volkswagen durch Porsche vor einigen Jahren hat das Gericht den Befangenheitsantrag von Klägeranwälten zurückgewiesen. Es sei kein objektiver Grund ersichtlich, der befürchten ließe, die drei abgelehnten Richter würden nicht unparteiisch entscheiden, teilte das Oberlandesgericht Celle am Dienstag mit. Gegen den Beschluss ließ das OLG keine Beschwerde beim Bundesgerichtshof zu. Die in dem Verfahren für Donnerstag und Freitag angesetzten Verhandlungstermine hob das Gericht auf. Damit sind seit Verhandlungsbeginn bereits fünf Termine gestrichen worden.

Zum Auftakt der mündlichen Verhandlung vor eineinhalb Wochen hatten zwei Klägeranwälte nach Darstellung des Gerichts behauptet, der Vorsitzende Richter Matthias Wiese habe die Meinung vertreten, sogenannte Leerverkäufe und Hedgefonds seien im Rahmen einer Schadensersatzhaftung nicht schützenswert. Dazu erklärte das OLG nun, es könne bereits nicht festgestellt werden, dass der Richter die beanstandete Äußerung überhaupt getätigt habe.

Die Kläger halten Porsche vor, vor neun Jahren seine wahre Absicht verschleiert und sich an Volkswagen herangeschlichen zu haben, um den sehr viel größeren Wolfsburger Autobauer unter seine Kontrolle zu bringen. Erst im Oktober 2008 sei klar geworden, was die Stuttgarter wirklich im Schilde führten. Damals legte die Porsche SE offen, dass sie sich durch Käufe und Optionsgeschäfte bereits rund 74 Prozent an Volkswagen gesichert hatte. Der Kurs der VW-Aktie sprang danach vorübergehend auf über 1000 Euro und machte den Wolfsburger Autobauer kurzzeitig zum wertvollsten Unternehmen der Welt.

Hedgefonds und andere Investoren, die mit Leerverkäufen auf fallende Kurse gesetzt hatten, wurde auf dem falschen Fuß erwischt. Sie mussten sich extrem teuer eindecken, um ihre Aktiengeschäfte abzuwickeln, was ihnen hohe Verluste einbrockte. Insgesamt geht es in dem Rechtsstreit um Schadensersatzforderungen von mehr als fünf Milliarden Euro.

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