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Rüstung Theaterdonner um die Zukunft des Panzerbaus

Rheinmetalls plötzliches Interesse am Kauf des Partners KMW und die Idee eines neuen Kampfpanzers sind keine Zeichen des Umdenkens, sondern Scharmützel im Tauziehen um die Neuordnung der Waffenbranche.

Diese Nationen haben 2013 am stärksten aufgerüstet
Entgegen dem weltweiten Trend sind die Waffenverkäufe russischer Rüstungsunternehmen 2013 stark gewachsen. Nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri verkauften die großen Rüstungskonzerne in dem Land 20 Prozent mehr Militärgüter als im Vorjahr. Nach Einschätzung der Friedensforscher ist das vor allem auf das Ausgabenprogramm der russischen Regierung zurückzuführen. „Diese Investitionen sind ausdrücklich dafür vorgesehen, die nationalen Produktionsfähigkeiten und Waffen zu modernisieren, um sie auf Augenhöhe mit den Fähigkeiten und Technologien der großen Waffenproduzenten in den USA und Westeuropa zu bringen“, erklärte der Sipri-Experte Siemon Wezeman die Zahlen. Unter den Top 100 der weltweit führenden Waffenhersteller sind nun zehn russische Produzenten. Insgesamt machten die führenden Rüstungsunternehmen weltweit 2013 zum dritten Mal in Folge etwas weniger Kasse. Laut Sipri setzten die 100 größten Hersteller zusammen 402 Milliarden US-Dollar (rund 323 Milliarden Euro) und damit zwei Prozent weniger als im Vorjahr um. In einigen Ländern blüht jedoch der Handel mit Waffen. Quelle: dpa
Platz 10: ChinaChina ist zwar längst unter den Staaten mit den größten Militärbudgets, stockt aber weiter kräftig auf. Die Militärausgaben der Asiaten sind langfristig an das ökonomische Wachstum gebunden. Das belegen auch die Zahlen. Während die Rüstungsausgaben seit 2004 um 170 Prozent stiegen, schoss das BIP um 140 Prozent in die Höhe. Von dieser Linie ist die chinesische Regierung trotz Spannungen mit Japan, Vietnam und den Philippinen nicht abgewichen. Quelle: AP
Platz 9: EcuadorObwohl die SIPRI-Forscher Ecuador für ein friedliches Land halten, hat die Regierung das Rüstungsbudget seit 2004 um rund 175 Prozent aufgestockt. Damit hat die ecuadorianische Regierung 2013 rund 3 Milliarden US-Dollar für Rüstung ausgegeben. Quelle: AP
Platz 8: AngolaAngola hat unter Präsident José Eduardo dos Santos sein Militärbudget in den letzten zehn Jahren um rund 175 Prozent aufgestockt. Nach Algerien (Platz 2) hat das Land damit das zweitgrößte Rüstungsbudget Afrikas. Treiber dieser Entwicklung ist die positive wirtschaftliche Entwicklung und Einnahmen aus dem Erdölgeschäft. Quelle: dpa
Platz 7: Algerien"Algerien steigert seine Militärausgaben weiterhin in halsbrecherischem Tempo", hält der SIPRI-Bericht fest. 2013 gab die algerische Regierung 8,8 Prozent mehr für seine Streitkräfte aus als noch im Vorjahr - und gibt damit als erstes afrikanisches Land jährlich mehr als zehn Milliarden US-Dollar für Rüstung aus. Ähnlich wie in Ghana könnten die Erlöse aus dem Erdölgeschäft ein Grund für den Anstieg sein. Der SIPRI-Report macht aber auch der Wunsch nach regionaler Vormachtstellung, der starken Rolle des Militärs im Inland und die Angst vor Terroranschlägen verantwortlich. Quelle: AP
Platz 6: GeorgienGeorgien hat seinen Militäretat seit 2004 um 230 Prozent aufgestockt. Ein Grund für den Anstieg dürfte der Konflikt mit dem Nachbarland Russland gewesen sein. Russische Truppen hatten im Jahr 2008 die autonomen Regionen Südossetien und Abchasien besetzt. Quelle: REUTERS
Platz 5: GhanaGhana hat seine Militärausgaben mehr als verdoppelt: von 109 Millionen Dollar im Jahr 2012 auf 306 Millionen Dollar im vergangenen Jahr. Damit steht das Land sinnbildlich für den ganzen Kontinent, in dem die Rüstungsausgaben stärker als in anderen Erdteilen stiegen. Ein Grund für den Anstieg der ghanaischen Ausgaben könnten laut SIPRI kürzlich erschlossene Ölreserven sein. Außerdem ist Ghanas Armee stark in internationalen Friedensmissionen engagiert. Quelle: REUTERS

Wenn der Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik der CSU zu seinem Wehrtechnischen Kongress lädt, rechnen die Besucher aus der Rüstungsbranche mit prominenten Rednern, Klartext und neuen Einsichten. Beim jüngsten Treffen am vergangenen Freitag gab es auch einen militärischen Klassiker: taktische Nebelkerzen. Auf dem Treffen in Ottobrunn südlich von München ging es um eine der zentralen Fragen der deutschen Rüstungsindustrie: die Zukunft des Panzerbaus.

Große deutsche Rüstungskonzerne


Hier gab es gleich zwei Neuigkeiten, die auf den ersten Blick überraschen. Laut Presseberichten plädierte Bodo Garbe, einer der Vorstände von Rheinmetall, dafür, zuerst die deutschen Panzerbauer zusammenzuführen und den Panzerbau in Deutschland zu konsolidieren. Dadurch könne die Branche aus einer gestärkten Position in Verhandlungen gehen. Im Klartext: Statt wie geplant mit der französischen Nexter soll die Münchner Krauss-Maffei Wegmann (KMW) mit Rheinmetall zusammengehen.

Dazu prüft offenbar die Bundesregierung den Bau eines neuen Kampfpanzers, der quasi als Leopard III die heutigen Leopard-Streitwagen ablösen könnte. So aufregend das auch klingt, aus Sicht von Insidern ist das purer Theaterdonner.

Das ist der Rheinmetall-Konzern

Am offensichtlichsten ist dies beim Bau eines neuen Kampfpanzers. Mögen auch viele in Berlin darüber diskutieren, in Wahrheit traut sich keiner heran. Das liegt nicht nur daran, dass Leopard und Co. praktisch nicht mehr gebraucht werden. In Zeiten von Terrorabwehr und asymmetrischer Kriegsführung sind andere Mittel erforderlich, als im Ost-West-Konflikt. Schon jeder Entwicklungsauftrag für ein Kettenfahrzeug ginge zu Lasten anderer Projekte, die Deutschland wesentlich dringender braucht. „Am Ende geht es wohl eher darum, für etwas Phantasie bei einer notleidenden Branche zu sorgen“, vermutet ein Insider.

Kriegswaffenausfuhren in den Jahren 2004 bis 2013

Eine etwas elegantere Ablenkung ist die Forderung nach einem kompletten Zusammengehen der beiden deutschen Panzerbauer Rheinmetall und KMW, die heute praktisch alle schweren Fahrzeuge der Bundeswehr bauen. Sicher, das ist derzeit nicht völlig unmöglich. Denn die lange vergifteten Beziehungen zwischen den Münchnern und Rheinländern haben sich entspannt. Nur eine Geschäftslogik gibt es dafür nicht. Denn am Ende will Rheinmetall aus dem allmählich schrumpfenden Bau der Boliden aussteigen. Stattdessen möchte der Konzern lieber in modernere und leichter exportierbare Dinge investieren - Elektronik, Munition und künftig auch Schiffe.

Doch dieser Ausstieg aus dem Panzer-Geschäft und der Ottobrunner Heiratsantrag stehen nicht im echten Widerspruch. Zwar will Rheinmetall die alte Welt der geschützten Fahrzeuge verlassen. Davor hätte es Konzernchef Armin Papperger aber doch ganz gern, wenn der Bereich noch möglichst viel Rendite auf das eingesetzte Kapital bringt. Das wäre freilich schwer, wenn KMW mit Nexter zu KANT fusioniert.

Dann könnte KMW entweder Rheinmetall bei der heutigen Kooperation unter Druck setzen oder gleich die bisher gemeinsam angebotenen Autos günstiger anbieten, indem sie die rheinische Technik durch französische oder neu entwickelte Technik ersetzt. Das wiederum wäre freilich in einem innerdeutschen Verbund unmöglich.

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Nun glaubt am Ende keiner wirklich, dass es eine innerdeutsche Fusion gibt. Die Idee mag zwar bei den patriotisch gesinnten Besuchern des CSU-Arbeitskreises gut ankommen, weil es Deutschland noch eine Weile Jobs und eine stärkere Rolle in einer konsolidierten Branche sichert. Doch unter dem Strich bliebe das Plus in Grenzen.

Zum einen müsste Minister Gabriel seine Meinung ändern und würde damit das angespannte Verhältnis zu Frankreich weiter belasten. Zudem würde sich an der Misere des Panzergeschäfts nichts ändern. Denn auch durch eine Fusion kämen nicht mehr Aufträge zustande.

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