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Rüstungsindustrie Soldaten helfen beim Waffenexport

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"Nicht jeder Auslandsaufenthalt ist ein Einsatz"

China holt im weltweiten Waffenhandel auf
Ein Panzer bei einer Militär-Parade in Venezuela Quelle: dapd
Menschen hängen eine algerische Flagge auf Quelle: REUTERS
Die deutsche Fregatte "Hessen" Quelle: dpa/dpaweb
 Die griechische Fregatte Salamis und zwei kleinere Marine-Schnellboote Quelle: dpa/dpaweb
Drei F/A-18 Kampfflugzeuge Quelle: REUTERS
Ein Soldat schaut durch das Zielkreuz eines Maschinengwehrs Quelle: dpa/dpaweb
Ein chinesisches U-Boot taucht ab Quelle: dapd

Bei internationalen Rüstungsmessen arbeitet die Bundeswehr seit Jahren mit der deutschen Industrie zusammen. Die Truppe stellte Fregatten und andere Waffensysteme deutscher Hersteller auf Rüstungsschauen vor und warb so für das Kriegsgerät made in Germany. Vor wenigen Jahren wurde die Exportunterstützung ausgeweitet, indem Ausbilder in Uniform außerhalb des Nato-Gebiets die Rüstungsausfuhren begleiten. Das Verteidigungsministerium führe keine Statistik über die Kurzeinsätze deutscher Ausbilder, sagt ein Sprecher. Wie oft die Bundeswehr die heimischen Unternehmen mit Ausbildungsmissionen unterstützt habe, könne er nicht sagen.

Auch eine parlamentarische Kontrolle findet nicht statt. Der Bundestag wurde über die Ausbildungsmission in Saudi-Arabien erst im Anschluss und nur auf Nachfrage informiert. "Nicht jeder Auslandsaufenthalt von deutschen Soldaten ist ein Einsatz", sagt ein Sprecher des Verteidigungsministeriums, und daher müsse das Parlament auch nicht involviert werden. Das Training der saudischen Soldaten an der Drohne Luna habe auch den Interessen der Bundesrepublik gedient, es seien nämlich Informationen über den Einsatz des unbemannten Kleinflugzeugs in heißen Klimazonen gesammelt worden. Ein merkwürdiges Argument. Setzt doch die Bundeswehr Luna bereits in Afghanistan ein, wo im Sommer die Temperatur auf bis zu 50 Grad Celsius steigen kann.

Luna steht für "Luftgestützte unbemannte Nahaufklärungsausstattung". Das Kleinflugzeug wiegt rund 40 Kilogramm, es kann bis zu 100 Kilometer weit fliegen. In Saudi-Arabien brauchten die Trainer der Bundeswehr neun Wochen, um den zuständigen saudischen Major und 19 Feldwebel einzuweisen: Erst eine Schulung auf der Prince Sultan Air Base in der Stadt Al-Kharj, dann drei Wochen lang taktische Missionsflüge an der Grenze zum Jemen. Im Verteidigungsministerium ist Unbehagen zu spüren. Der Einsatz sei nicht geheim, aber ein politisch brisantes Thema, sagt ein Sprecher. Er bestätigt, dass das Ministerium im Dezember 2010 einen Vertrag mit EMT abgeschlossen habe, der "die Ausbildungsunterstützung" für das saudische Heer regele. Die Kosten habe die Industrie getragen. Das Unternehmen EMT, das nach eigenen Angaben 50 Staaten zu seinen Kunden zählt, wollte keine Details nennen: "Dazu nehmen wir keine Stellung."

Der Druck ist groß. Deutsche Waffenschmieden brauchen den Export: Bereits jetzt gehen 70 Prozent der deutschen Rüstungsproduktion ins Ausland. In Asien und Südamerika sollen neue Kunden gewonnen werden. Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Brasilien und Indien gelten momentan als die interessantesten Märkte. Das größte deutsche Rüstungsunternehmen, Rheinmetall, will noch in diesem Jahr seine rentable Automotive-Tochter an die Börse bringen, um mit dem Erlös das internationale Geschäft der Rüstungssparte zu stärken. Der Panzerhersteller Krauss-Maffei Wegmann hat in den vergangenen beiden Jahren Tochterfirmen in Brasilien und Singapur gegründet.

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