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Schienenkartell Geständnisse vor Gericht - Bahn als Opfer

Geheime Treffen, geheime Absprachen: Jahrelang wurde die Deutsche Bahn bei Ausschreibungen ausgetrickst. Jetzt stehen die ersten mutmaßlichen Mitglieder des sogenannten Schienenkartells vor Gericht.

Die Angeklagten im Prozess um das Schienenkartell stehen vor Gericht. Quelle: dpa

Mit weitreichenden Geständnissen hat vor dem Bochumer Landgericht der Prozess um das sogenannte „Schienenkartell“ begonnen. Die sechs angeklagten Manager des österreichischen Stahlkonzerns Voestalpine sowie ein Ex-Mitarbeiter von ThyssenKrupp haben zugegeben, bei öffentlichen Ausschreibungen an Preis- und Quotenabsprachen mitgewirkt zu haben. Opfer war die Deutsche Bahn. Nach Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft liegt der Schaden im dreistelligen Millionenbereich.

„Ich bin vollumfänglich geständig - dazu stehe ich“, sagte einer der Angeklagten, der bis zur Aufdeckung des „Schienenkartells“ Vorstandsmitglied bei Voestalpine war. Er mache sich noch immer große Vorwürfe, dass er seine Mitarbeiter nicht aus dem Kartellsystem herausgeführt habe. Entstanden sei das System allerdings durch die marktbeherrschende Position von ThyssenKrupp. Voestalpine sei durch die Übernahme einer Produktionsstätte in Duisburg eine Zwangsehe eingegangen, die sich zu einer Art „Geiselhaft“ entwickelt habe. „Mein Fehler war es, meine Opposition gegen diese Zwangsverbindung aufgegeben zu haben„, sagte der 58-Jährige den Richtern.

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Laut Anklage haben die wettbewerbswidrigen Absprachen spätestens 2001 begonnen. Ziel sei es gewesen, hohe Preise zu erzielen, die unter echten Konkurrenzbedingungen nicht zustande gekommen wären. Welches Unternehmen bei einer Ausschreibung den Zuschlag erhalten sollte, wurde nach Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft immer abgesprochen. In der Anklage heißt es dazu wörtlich: „In allen Fällen gaben die Angeschuldigten

die abgesprochenen Angebote mit dem Ziel ab, die Deutsche Bahn zur Annahme der zuvor unter ihnen festgelegten Angebote zu veranlassen.“

Die spektakulärsten Kartellfälle
Verdacht verbotener Preisabsprachen im Großhandel mit Pflanzenschutzmitteln Quelle: dpa
Jemand fährt Fahrrad auf einem gepflasterten Weg Quelle: dpa/dpaweb
Magna Quelle: AP
Anna Kurnikova Quelle: dpa
U-Bahn Quelle: AP
Schriftzug von Villeroy und Boch Quelle: dpa
Bratwürste Quelle: dpa

Die illegalen Machenschaften waren aufgedeckt worden, nachdem beim Bundeskriminalamt und beim Bundeskartellamt 2011 gleichlautende, anonyme Hinweise eingegangen waren. Am selben Tag hatte Voestalpine eine Art Selbstanzeige gestellt und sich als Kronzeuge angeboten.

Kartellrechtlich ist das Verfahren bereits abgeschlossen. ThyssenKrupp und Voestalpine haben nach eigenen Angaben Bußgelder von rund 200 Millionen Euro gezahlt. Außerdem gab es eine Einigung mit der Bahn über millionenschwere Schadenersatzzahlungen.

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