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Seltsame Rüstungsdeals Kondome gegen U-Boote

Skurrile Gegengeschäfte sind fester Teil des weltweiten Waffenexports.

Die Militär-Flieger auf der ILA 2012
Flugeinlagen mit Militärmaschinen gehören zum festen Programm der ILA in Berlin. Hier zwei Tornados des Luftwaffe kurz vor der Luft-Luft-Betankung durch eine A310MRTT. Zwei Eurofighter geben "Flankenschutz". Quelle: ILA Quelle: Handelsblatt Online
Der von Eurocopter in deutsch-französischer Zusammenarbeit entwickelte "Tiger" besticht durch seine Wendigkeit in der Luft. Die Bewaffnung der deutschen Version ist bei Bundeswehr-Offizieren allerdings nicht unumstritten.Quelle: ILA Quelle: Handelsblatt Online
Auch das neue Vorzeigemodell von Eurocopter, der X-3, ist in Berlin zu sehen. Seine Hybridbauweise verbindet die Vorzüge des Helikopters (kurze Start- und Landewege) mit denen eines Propellerflugzeugs (hohe Reisegeschwindigkeit bis zu 430 km/h). Quelle: rtr
Zwei Tornados der Luftwaffe überfliegen das Gelände des Flughafens Berlin Brandenburg Airport BER Willy Brandt in Schönefeld. Kurz nach dieser kleinen Flugshow im Vorfeld der ILA am 6. September... Quelle: dpa
...landete eine Transall der Luftwaffe als erstes Flugzeug überhaupt auf der neuen Start- und Landebahn des Hauptstadt-Flughafens. Kurz danach hob die Transportmaschine wieder ab. Quelle: dpa
Neben dem "Klassiker" Transall sind natürlich auch andere "Giganten der Lüfte" in Berlin zu sehen. So eine Lockheed Martin C-130J Hercules der US Air Force... Quelle: ILA Quelle: Handelsblatt Online
...eine McDonnell Douglas C-17A... Quelle: ILA Quelle: Handelsblatt Online

Als Österreichs Bundesregierung bei einem Frühstück im Sommer 2002 den Kauf von Eurofighter-Kampfjet beschloss, war das für den damaligen Bundeskanzler Wolfgang Schlüssel ein gutes Geschäft. Denn von den am Ende rund 1,7 Milliarden Euro Kaufpreis sollte nur ein Bruchteil am alpenländischen Steuerzahler hängen bleiben.

Dafür sorgen sollte kein finanzpolitisches Wunder, sondern ein Teil des Kaufvertrags. Das Eurofighterkonsortiums um die deutsch-französische EADS und die britische BAE-Systems hatten versprochen, das doppelte der 1,7 Milliarden als Gegengeschäft wieder in Österreich auszugeben. Laut Schlüssel sollte ein Drittel davon als Steuern an den Staat zurück fließen.

„Auch wenn keiner offen drüber redet, ähnliche Zusagen stehen seit Jahrzehnten in praktisch jedem Vertrag, der den Kauf von Waffen regelt“, sagt der Hamburger Luftfahrtexperte Heinrich Großbongart. Danach schreiben die Käufer detailliert vor, wo die Waffenlieferanten ihr Geld lassen müssen. Denn fallen die Gegengeschäfte zu klein aus, werden Strafzahlungen von bis zu 15 Prozent des geschuldeten Geldes fällig. Das überprüfen eigene Behörden. Kauft etwa Deutschland im Ausland Waffen, ist das Wirtschaftsministerium zuständig.

Der Pannenflieger: Die Geschichte des Eurofighters

Dabei sind auch skurrile Geschäfte keine Ausnahme. Vor zehn Jahren etwa sollte der wegen vieler Korruptionsfälle ins Gerede geratene Dienstleister Ferrostaal bei der Vermittlung von U-Booten nach Südafrika noch den Bau einer Kondomfabrik organisieren. BAE Systems musste in Südafrika ins Holzgeschäft einsteigen, um seine Pflicht zu erfüllen.

Wenn die Waffenhersteller allein nicht auf den geforderten Betrag kommen, holen sie sich Hilfe von anderen. Als Lockheed Martin 2004 beim Verkauf von Abfangjägern an Polen nicht genug lohnende Investments fand, überzeugte der Rüstungskonzern die Opel-Mutter General Motors eine Fabrik für den Familien-Van Zafira zu bauen.

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Dabei übernehmen dann die Rüstungsunternehmen einen Teil der Kosten. Als jetzt im Rahmen des Eurofighter-Geschäfts in Österreich die Thyssen-Tochter HDW in der Alpenrepublik auf Bitten der EADS für ihre U-Bootwerften Kräne kaufte, bekam das Unternehmen laut Presseberichten eine Rückerstattung über knapp 400.0000.

Ein Ende der Praxis ist nicht abzusehen. Zwar will die EU die Gegengeschäfte mit Hilfe eines Code of Conduct genannten Rahmengesetzes eindämmen. Doch weil die zahl der Deals innerhalb Europas eher zurück geht, ist der Effekt begrenzt. Und für die besonders waffenhungrigen Schwellenländer sind die Geschäfte ein Teil der Wirtschaftsförderung und der beste Weg zu einer eignen Hightechbranche. So haben sich die Türkei und Indien inzwischen eine kleine Luftfahrtindustrie aufgebaut.

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