Genf Im Streit über Subventionen für die Flugzeugindustrie muss der europäische Flugzeughersteller Airbus nach Angaben der EU 1,7 Milliarden Euro staatlicher Hilfen zurückzahlen. Dies sei einer von 36 Schritten, mit denen die Europäische Union (EU) die Auflagen der Welthandelsorganisation (WTO) im Konflikt um Hilfen für die EADS -Tochter umsetze, erklärte die EU am Freitag. Zudem würden Kredite aus Deutschland, Frankreich und Spanien zurückgezahlt.
Kapitalspritzen und Regionalhilfen sollten auslaufen, Gebühren und Leasing-Zahlungen dem Marktniveau entsprechend steigen. In dem weltweit größten Handelsstreit werfen sich die EU und die USA seit Jahren gegenseitig vor, mit unrechtmäßigen Staatshilfen den Wettbewerb zu verzerren. Die WTO soll Anfang 2012 ihr abschließendes Urteil über Subventionen für Boeing fällen.
Die EU erklärte, dass sie mit ihren Maßnahmen sämtliche Auflagen der WTO erfülle. „Alle Arten von Subventionen, alle Formen negativer Auswirkungen und alle Airbus-Modelle, die unter das WTO-Urteil fallen, werden berücksichtigt.“ Sechs Flugzeugtypen seien betroffen: darunter der Verkaufsschlager A320 sowie die A380. Die USA und Boeing wollten sich zu den Schritten der EU zunächst nicht äußern.
