Volkswagen US-Behörde nimmt VW-Hybridfahrzeuge unter die Lupe

VW muss in den USA bereits mit milliardenschweren Strafen und Schadensersatzforderungen rechnen. Nun droht neues Ungemach: Amerikanische Behörden ermitteln wegen möglicher Patenverletzungen gegen die Wolfsburger.

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Paices behauptet, dass VW und seine Tochtergesellschaften Patente auf dem Gebiet der Hybridfahrzeug-Technik verletzt haben. Quelle: dpa

Washington Die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC) startet eine Untersuchung gegen VW. Dieses Mal geht es um die Frage, ob der Wolfsburger Autobauer bei seinen Hybrid-Modellen gegen Patente der US-Firma Paice verstoßen hat. Paice hatte im April Klage gegen VW eingereicht und VW aufgefordert, Lizenzgebühren für die in den USA verkauften Autos zu zahlen. Dabei geht es laut Klageschrift um 19.000 Hybrid-Modelle, der Marken VW, Audi, und Porsche, die seit 2010 in den USA verkauft wurden.
Die Internationale Handelskommission will den Fall nun prüfen, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Ab der Klage stattgegeben wird, sei jedoch noch offen.

Hybridantriebe des Unternehmens aus Balitmore werden auch von den Autobauern verwendet. Paice wird von dem ehemaligen Nordamerika-Chef von Bosch, Robert Oswald, geführt und hatte in den vergangenen Jahren schon mehrmals erfolgreich Klagen gewonnen. Im vergangenen Oktober etwa wurden Hyundai und Kia schuldig gesprochen, die Patente von Paice verletzt zu haben und zahlten eine Strafe von knapp 30 Millionen Dollar. Nun lizensieren die Autobauer die Technologie.

Volkswagen muss wegen der Abgasmanipulation, die durch die US-Umweltbehörde EPA öffentlich gemacht worden war, bereits mit milliardenschweren Strafen und Schadensersatzforderungen rechnen. VW hatte zugegeben, die Werte durch eine illegale Software geschönt zu haben. In den USA sind davon rund 580.000 Autos betroffen, weltweit sind es rund elf Millionen.

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