München/Teheran Siemens will nach dem Inkrafttreten der neuen US-Sanktionen gegen den Iran seine Geschäfte in dem Land zurückfahren. Man werde die geeigneten Maßnahmen ergreifen, um die „Geschäftsaktivitäten mit den sich verändernden multilateralen Rahmenbedingungen bezüglich Iran in Einklang zu bringen“, erklärte der Dax-Konzern am Freitag in München.
Das Unternehmen werde weiter dafür sorgen, dass alle Exportbeschränkungen sowie alle Vorschriften „einschließlich US-amerikanischer Sekundärsanktionen“ strikt eingehalten würden.
Zuvor hatte der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, Schritte des Konzerns angekündigt. „Siemens hat mir mitgeteilt, dass sie sich aus dem Iran zurückziehen, um US-Sanktionen zu erfüllen“, schrieb er am Donnerstagabend beim Kurznachrichtendienst Twitter.
US-Präsident Donald Trump hatte einseitig das Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt und Anfang August Sanktionen verhängt. Er wirft Teheran vor, Terrorismus zu finanzieren. Die Maßnahmen betreffen zunächst Finanzgeschäfte, vor allem den Dollar-Handel. Eine zweite Welle im Herbst könnte Elektroprodukte in den Fokus nehmen, was Siemens treffen würde. Daher analysiert der Konzern seine Geschäfte.
Finanzvorstand Ralf Thomas hatte im Mai erklärt, dass Siemens „Dinge, die wir begonnen haben, so dies im rechtlichen Rahmen möglich ist, zu Ende bringen“. Der Konzern hatte eine Lizenzfertigung für Gasturbinen und Lokomotiven im Iran vereinbart, die auch bereits angelaufen war. Auch eine Absichtserklärung zur Modernisierung der Bahn-Infrastruktur wurde unterzeichnet.
Wegen der US-Sanktionen fürchten viele Firmen Strafen, wenn sie Geschäfte mit dem Iran machen. Der Autobauer Daimler hat angekündigt, seine Pläne für das Land auf Eis zu legen. Eine Beratungsgesellschaft der Telekom-Großkundensparte T-Systems beendete ihre Tätigkeit im Iran, auch die Deutsche Bahn lässt Projekte auslaufen. Großbanken schrecken vor Finanzierungen von Iran-Geschäften zurück.
