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Beispiellose Forderungen Patent-Prozess mit Milliarden-Forderung an Apple begonnen

In dem seit Jahren köchelnden Patentkrieg der Mobilfunk-Branche ist das eine beispiellose Forderung: Über 1,5 Milliarden Euro will ein deutscher Patentverwerter vom iPhone-Konzern Apple. Seit Dienstag befasst sich das Landgericht Mannheim mit dem Fall.

Diese Unternehmen sind die Patent-Könige Europas
Platz 28: Bosch und Siemens HausgeräteMit 596 Anmeldungen liegt Bosch und Siemens Hausgeräte (BSH) auf dem 28. Platz. Die BSH hat ihren Sitz in München und ist der größte Hausgerätehersteller in Europa. BSH entstand 1967 als Gemeinschaftsunternehmen der Robert Bosch GmbH und der Siemens AG. Quelle: dpa/dpaweb
Platz 25: ABBABB liegt mit 656 Anmeldungen auf dem 25. Platz. Der Industriekonzern und Siemens-Konkurrent entwickelt, fertigt und vertreibt Produkte für die elektrische Ausrüstung und Automatisierung von Gebäuden, Maschinen und Anlagen. Die ABB-Zentrale ist in Zürich. Quelle: REUTERS
Platz 15: BayerDie Bayer AG liegt mit 884 Patentanmeldungen auf dem 15. Platz. Im Bild: Forscher, die Substanzen zur Behandlung schwerer Herz- und Lungenkrankheiten entwickeln. Quelle: dpa
Platz 10: ZTEDer Telekommunikationsausrüster mit Sitz in Shenzhen liegt auf dem zehnten Platz der Patentanmelder in Europa. 1184 Patente haben die Chinese im Jahr 2012 registriert. Seit 1996 expandiert die ZTE Corporation erfolgreich in ausländische Märkte. Auf dem Mobile World Congress in Barcelona wurde das Smartphone ZTE Grand S Lite vorstellt. Quelle: REUTERS
Platz 9: EricssonDie Schweden schaffen es mit 1189 Patentanmeldungen auf Platz neun der Rangliste. Das Kerngeschäft von Ericsson (im Bild Vorstandschef Hans Vestberg) bilden Mobilfunktechnologie, Internet- und Multimediakommunikation und Telekommunikation. Bekannt sind vor allem die Smartphones des Joint Ventures Sony-Ericsson. Gegründet wurde Ericsson bereits 1876 von Lars Magnus Ericsson. Quelle: AP/dpa
Platz 8: MitsubishiMitsubishi liegt mit 1344 Patentanmeldungen auf Platz acht. Der Mitsubishi-Konzern besteht aus mehr als zweihundert verschiedenen Unternehmen, Stiftungen und weiteren Organisationen. In Deutschland hat sich Mitsubishi vor allem als Autobauer einen Namen gemacht. Quelle: REUTERS
Platz 7: QualcommAuf dem siebten Platz landet Qualcomm. 1381 Patentanmeldungen stehen in 2012 für die Kalifornier zu Buche. Qualcomm ist ein Forschungs- und Entwicklungsunternehmen im Mobilfunkbereich und wurde 1985 gegründet. Quelle: REUTERS

Der Prozess um eine Milliardenforderung des deutschen Patentverwerters IPCom gegen den iPhone-Hersteller Apple hat am Dienstag vor dem Landgericht Mannheim begonnen. Der Vorsitzende Richter Holger Kircher teilte zum Auftakt mit, dass die Zivilkammer zunächst über eine mögliche Verletzung des Patents befinden werde. Erst danach könne gegebenenfalls auch die Höhe des Schadenersatzanspruchs zum Gegenstand der Verhandlung werden. Kircher ging anschließend auf Details des Patents und dessen Rolle für den UMTS-Standard ein.

Bei dem Patent geht es um eine technische Lösung im Mobilfunk, die unter anderem Rettungskräften oder der Polizei bei Netzüberlastung einen bevorzugten Netzzugang ermöglicht. Der Kläger IPCom hatte im Jahr 2007 zahlreiche Patente des Mobilfunk-Pioniers Bosch übernommen. Darunter befindet sich auch das Patent mit der Bosch-Bezeichnung #100A (EP 1 841 268), um das es in dem Mannheimer Prozess geht.

Von Apple verlangt IPCom 1,57 Milliarden Euro Schadenersatz plus Zinsen. „Die Höhe der Forderung wurde von unseren Anwälten auf Basis der deutschen Rechtsprechung kalkuliert“, sagte ein Sprecher. „Hierbei wurden Umsatz, Gewinn und der Markenwert Apples berücksichtigt.“ Nähere Angaben zur Berechnung macht IPCom nicht.

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Die Summe ist beispiellos in den jahrelangen Patentstreitereien in der Mobilfunk-Industrie. Den bisher höchsten Schadenersatz bekam Apple im kalifornischen Prozess gegen Samsung zugesprochen, nach einer Reduzierung sind es noch über 920 Millionen Dollar (rund 675 Mio Euro). Das Verfahren geht aber noch durch die Instanzen.

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