Breitbandausbau HD-Filme aus dem Internet für alle

Spätestens 2018 soll jeder Deutsche mit hoher Geschwindigkeit im Internet surfen können. Die Bundesregierung beschloss heute ein Förderprogramm für Kommunen. Das hat aber einen Haken.

Diese Länder haben das schnellste Internet
Breitband-Internet Quelle: REUTERS
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Riga Quelle: dpa
Platz 6: NiederlandeDen Sprung auf 14,2 Megabit pro Sekunde schaffen unsere niederländischen Nachbarn. Quelle: dpa
Schweiz Quelle: dpa

Die gute Nachricht: Bis 2018 sollen alle Haushalte in Deutschland mit einer Geschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde surfen können. Damit können Nutzer problemlos Filme aus dem Internet auf den heimischen Rechner und Fernseher mit Internetanschluss ziehen – sogar in hoch auflösender HD-Qualität. Für den Standardgebrauch sind 50 Megabit aus heutiger Sicht völlig ausreichend.

Die Bundesregierung hat heute die Förderbedingungen für die Kommunen verabschiedet. Der Bund investiert zwei Milliarden Euro in den Ausbau von Breitbandverbindungen. Das Geld wird den Kommunen und Landkreisen zur Verfügung gestellt, die damit den Ausbau von Leitungen auch in abgelegenen Regionen finanzieren können, wo sich kein Unternehmen freiwillig auf den Weg machen würde, um zu investieren. „Wir schließen damit die weißen Flecken auf der Landkarte“, sagt Bundesdigitalminister Alexander Dobrindt (CSU).

Diese Städte sind digitale Vorreiter
Menschen mit Laptops und Smartphones Quelle: dpa
Der Schlossplatz in Stuttgart Quelle: dpa
Luftaufnahme Dresden Quelle: dpa
Wuppertaler Schwebebahn Quelle: AP
Touristen vor dem Brandenburger Tor Quelle: dpa
Luftaufnahme Leipzig Quelle: dpa
Düsseldorf Quelle: dpa

Das Starter-Paket der Bundesregierung fördert Städte, Kommunen und Landkreise mit bis zu 15 Millionen Euro pro Projekt, um damit eine Wirtschaftlichkeitslücke zu schließen. Die Kommunen können etwa ein Gewerbegebiet oder ein Dorf mit wenigen Haushalten mit schnellen Internetverbindungen versorgen, indem sie den beauftragten Telekommunikationsunternehmen die Differenz zuschießen, damit für sie der Ausbau rentabel wird. Alternativ können die Kommunen auch selber Glasfaserkabel verlegen lassen und die Leitungen dann später an Unternehmen verpachten. Die Kommune wäre dann also Eigentümer der Infrastruktur.  

Das Ziel von 50 Megabit pro Sekunde in ganz Deutschland bis 2018 wird damit erreicht – das ist lobenswert. Zumal die Länder ein eigenes Förderprogramm in Höhe von 700 Millionen Euro aufgelegt haben, das mit dem Bundesprogramm kombinierbar ist. Im Extremfall bekommt eine Kommune 90 Prozent der Investitionskosten für den Breitbandausbau zurück. Eine Kommune, die da nicht zugreift, wäre dumm.

Doch das Ganze hat einen Haken: Das Programm läuft nämlich bis 2018 – und dann? Gefördert werden nur Projekte, die nachweisen können, dass sie bis 2018 das Ziel von 50 Megabit pro Sekunde erreichen. Doch der technische Fortschritt geht weiter. Es dürfte etliche Kommunen geben, die sich sagen: Wenn wir schon den Breitband in unserer Region ausbauen, dann lasst es uns richtig machen und mindestens doppelt oder drei Mal so schnelle Anschlüsse avisieren.

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Doch das heute beschlossene Förderprogramm lässt das nicht zu. Die Bundesregierung setzt bei ihrer Förderung zwar auf Technologieoffenheit. Gefördert werden also getunte Kupferleitungen genauso wie Mobilfunk und Glasfaseranbindungen. Doch Voraussetzung ist, dass 2018 die 50 Megabit stehen.

In der Realität kann das zu Problemen führen. Experten sind sich einig, dass Glasfaser die einzige Technologie ist, die den technischen Anforderungen der Zukunft wirklich gerecht wird. Mit der so genannten Vectoring-Technik, auf die vor allem die Deutsche Telekom setzt, lassen sich zwar problemlos 50 Megabit pro Sekunde aus den Kupferkabeln heraus pressen, doch irgendwann ist bei der Technik die physikalische Grenze erreicht. Vectoring-Technik ist eine Übergangslösung. Das sagt selbst die Telekom.

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Der Aufbau von Glasfaserinfrastruktur ist aber zeitaufwändig. Nicht immer könnte dies bis 2018 gewährleistet sein. Viele Kommunen haben ihre Ausbaupläne für den Breitband noch nicht in der Schublade. Ein Antrag in 2016 oder 2017 könnte für ein Glasfaserprojekt zu spät sein. Dann kämen  für sie aber nur Vectoring- oder Hybrid-Technologien in Frage, die 50 Megabit ermöglichen, aber nicht mehr.

Das von der Regierung aufgelegte Förderprogramm greift daher zu kurz. Glasfaserprojekte, die erst nach 2018 fertig würden, werden benachteiligt. Eine Kommune, die nun zwischen einem subventionierten 50-Megabit-Projekt (bis 2018) und einem nicht-geförderten Glasfaser-Projekt (das nach 2018 fertig würde) entscheiden muss, dürfte sich mit Blick auf die klamme kommunale Kassenlage immer für das erste Projekt entscheiden. Das 50-Megabit-Ziel bis 2018 wird damit erreicht, der Aufbau einer wirklich zukunftsfähigen Breitbandinfrastruktur noch nicht.

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