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Chinesischer Technologiekonzern Trump will ZTE wieder ins Geschäft bringen

ZTE ist nach Huawei der zweitgrößte Smartphone-Hersteller Chinas. Quelle: AP

Am Sonntag überrascht Donald Trump mit der Ankündigung China bei der Rettung des Telekommunikationsriesen ZTE helfen zu wollen. Der US-Präsident geht damit einen Schritt auf China zu und erntet dafür Kritik.

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US-Präsident Donald Trump geht vor Handelsgesprächen auf China zu und will den chinesischen Technologiekonzern ZTE wieder ins Geschäft bringen. Er habe das Handelsministerium angewiesen, dem Unternehmen zu helfen, teilte Trump am Sonntag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit: „Zu viele Jobs in China verloren.“ Der Konzern solle „zurück ins Geschäft kommen“. Er arbeite mit Chinas Präsident Xi Jinping an einer Lösung. Vertreter der chinesischen und der US-Regierung bereiten derzeit Verhandlungen in der US-Hauptstadt Washington vor, an denen auch der chinesische Chefunterhändler Liu He teilnehmen soll.

Top-US-Demokrat Adam Schiff kritisierte Trumps Entscheidung, der Volksrepublik bei der Rettung des Telekommunikationsriesen helfen zu wollen. „Unsere Geheimdienste haben gewarnt, das ZTE-Technologie und Telefone eine Bedrohung für Cybersicherheit darstellen“, twitterte Schiff am Sonntag. Direkt an den US-Präsidenten gewandt schrieb er: „Sie sollten sich mehr um unsere nationale Sicherheit sorgen als um chinesische Jobs.“

China begrüßte die Bereitschaft Trumps ZTE vielleicht doch von einer existenzbedrohenden Strafe zu verschonen. „Wir sind der US-Seite für ihre positive Einstellung gegenüber ZTE sehr dankbar“, sagte der chinesische Außenamtssprecher Lu Kang in Peking. Über die Details einer Lösung stehe man mit Washington in engem Kontakt.

Trumps Hilfsangebot an ZTE wurde als Zeichen der Entspannung im seit Wochen schwelenden Handelsstreit der beiden größten Volkswirtschaften gewertet. Chinas Vize-Regierungschef Liu He will zur Entschärfung des Handelskonflikts in die USA reisen. Ab Dienstag wolle er dort für einen Erfolg der Gespräche über Zölle arbeiten, teilte das chinesische Außenministerium mit.

Woher der Meinungsumschwung Trumps rührte, wurde zunächst nicht klar. Allerdings ließen die Aussagen von Trump die Sorgen vor einem Handelskrieg mit China in den Hintergrund treten. Der japanische Nikkei-Index stieg um 0,5 Prozent auf 22.865,86 Punkte. Am Donnerstag und Freitag finden in der US-Hauptstadt Washington Gespräche auf höchster Ebene statt, die eine Eskalation der Handelsstreitigkeiten zwischen den beiden weltgrößten Volkswirtschaften verhindern sollen.

Im vergangenen Monat hatte das US-Handelsministerium ZTE verboten, amerikanische Zulieferteile zu importieren. Die USA warfen dem Unternehmen vor, amerikanische Behörden nach der Missachtung von Sanktionen gegen Nordkorea und den Iran in die Irre geführt zu haben. Der mehr als 70.000 Mitarbeiter starke Konzern gab daraufhin bekannt, wegen der Verfügung aus den Vereinigten Staaten müsse er seinen Betrieb einstellen. Das Verbot hatte nicht nur ZTE geschadet, sondern auch US-Zulieferer wie Qualcomm und Intel in Bedrängnis gebracht. Analysten zufolge stellen sie mehr als 40 Prozent aller Komponenten für die ZTE-Produkte bereit.

ZTE ist nach Huawei der zweitgrößte Smartphone-Hersteller Chinas. Das Unternehmen musste seinen Betrieb einstellen, nachdem das US-Handelsministerium US-Zulieferern wie Qualcomm oder Intel für sieben Jahre verboten hatte, Bauteile oder Software an ZTE zu verkaufen. Der chinesische Konzern hat die Maßnahmen als inakzeptabel und existenzbedrohlich kritisiert. Hintergrund der US-Strafmaßnahmen ist ein ZTE angelasteter Verstoß gegen Iran-Sanktionen, den der Konzern auch eingeräumt hat.

In dieser Woche werden amerikanische und chinesische Handelsvertreter in Washington zusammenkommen, um weiter über den schwelenden Handelskonflikt zu beraten. Nach Trumps Tweet bekräftigte das Weiße Haus die Strategie des Präsidenten. Eine freie, faire und wirtschaftlich für beide Seiten vorteilhafte Beziehung zwischen den USA und China sei wichtig, das habe Trump mit seinem Tweet betont, so eine Sprecherin des Weißen Hauses.

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