Das US-Justizministerium hat Anklage gegen Huawei, den größten Hersteller von Telekom-Hardware der Welt sowie mehrere seiner Töchter erhoben. Insgesamt handelt es sich um 13 Anklagepunkte und fast zwei Dutzend einzelne Vorwürfe. Im Zentrum steht die Tätigkeit der Huawei-Tochter Skycom im Iran. In diesem Zusammenhang verlangen die USA auch offiziell die Auslieferung der in Kanada inhaftierten Finanzchefin des chinesischen Konzerns, Meng Wanzhou.
Dem Konzern werden neben dem Unterlaufen von Sanktionen gegen den Iran auch Geldwäsche, Betrug und andere Delikte im Umfang von hunderten Millionen Dollar angelastet. Unter anderem soll sich Huawei Betriebsgeheimnisse von T-Mobile illegal angeeignet haben. Dabei ging es um einen Testroboter für Mobiltelefone. Potenziell seien durch ein solches Verhalten auch Sicherheitsbedürfnisse der USA in Gefahr, sagte Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen. Im Iran soll Huawei mit Skycom de facto eine Tochter unterhalten haben, obwohl der Konzern dies abgestritten und einen Verkauf des Unternehmens quasi vorgetäuscht habe.
Huawei wies US-Vorwürfe wegen des Verstoßes gegen Iran-Sanktionen und Industriespionage zurück. Zudem wurde der US-Antrag an Kanada, die in Vancouver festgehaltene Huawei-Finanzchefin Meng Wanzhou auszuliefern, kritisiert. „Das Unternehmen bestreitet, dass es selber oder eine Tochterfirma oder ein Partner einen der in jeder der Anklagen behaupteten Verstöße von US-Gesetzen begangen hat und weiß nichts von Rechtsverstößen durch Frau Meng“, sagte ein Sprecher. Huawei sei überzeugt, dass US-Gerichte am Ende zu dem gleichen Schluss kommen werden.
Auch das chinesische Außenministerium in Peking forderte die USA auf, die „unangemessene Unterdrückung“ von Huawei einzustellen und Chinas Industrieministerium bezeichnete den Schritt als unfair und unmoralisch. Das Außenministerium in Peking forderte die umgehende Aufhebung des Haftbefehls gegen die in Kanada festgesetzte Huawei-Finanzchefin Meng Wanzhou. China werde entschlossen die rechtmäßigen Interessen seiner Unternehmen in Ausland verteidigen, erklärte das Ministerium weiter. Unterdessen erhielt die kanadische Regierung nach Medienberichten auch offiziell ein Auslieferungsersuchen der USA gegen Meng.
US-Handelsminister Wilbur Ross wies darauf hin, dass die Verfolgung dieser Straftaten in keinem Zusammenhang mit den Verhandlungen zwischen China und den USA über den Handelskonflikt stehen. Dort soll es noch in dieser Woche in die nächste Runde gehen.
