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Contra Zwei-Klassen-Web Ein bisschen Netzneutralität geht nicht

In den USA muss Netflix Geld bezahlen, damit die Kabelfirmen die gigantischen Datenmengen vorrangig übertragen. In der Politik wird Ähnliches auch für Europa diskutiert. Eine schlechte Idee, glaubt Oliver Voß.

Internetseite von Youtube Quelle: dpa

Stellen Sie sich vor, Sie müssten für Ihren Internet-Anschluss extra Pakete dazubuchen und bezahlen, wenn Sie YouTube, Facebook und Skype nutzen wollen. Wozu? Damit nichts ruckelt und die Daten nicht auf Ihr begrenztes Volumen angerechnet werden. Unvorstellbar? Nein, die Deutsche Telekom hat solche Pläne erst nach den „Drosselkom“-Protesten und einem Gerichtsurteil gestoppt.

Doch nun wollen Politiker das Internet, wie wir es heute kennen, abschaffen. Bislang werden alle Daten gleich behandelt. Diese sogenannte Netzneutralität soll durch ein Zwei-Klassen-Web ersetzt werden. Offiziell predigen Bundesregierung und EU-Digitalkommissar Günther Oettinger die Gleichbehandlung. Doch sie schicken ein großes Aber hinterher: Es soll Ausnahmen geben.

Sie argumentieren, das sei notwendig, damit ein Arzt bei der Operation blitzschnell Hilfe über das Internet erhält oder ein Auto durch die Stadt kurven kann, ohne dass der Fahrer lenkt. Für solche Dienste soll es im Internet Vorfahrt geben – zulasten aller anderen. Das Medizin-Beispiel klingt plausibel, ist aber vorgeschoben und verdeckt die eigentliche Absicht der Netzbetreiber. Sie wollen künftig nicht nur bei Nutzern, sondern auch bei Inhalteanbietern wie YouTube abkassieren, die große Datenmengen übertragen: Filme, Musik, Spiele, Videotelefonie. Mit den Zusatzeinnahmen soll der politisch versprochene Breitbandausbau in Deutschland gestemmt werden.

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Am Ende werden aber nicht Google und Co. die Internet-Maut bezahlen, sondern Sie und ich.

  • Die Anbieter würden die Mehrkosten auf Nutzer und Werbetreibende abwälzen. In der Folge würden auch ARD und ZDF mehr Rundfunkgebühr fordern, damit Zuschauer die nächste Fußball-WM ruckelfrei im Netz streamen können.
  • Die Auswahl würde eingeschränkt, weil Nutzer nur die Dienste ungehindert nutzen könnten, deren Anbieter zahlen.
  • Und auch deutsche Dienste sowie aufstrebende Start-ups würden am Wachstum oder Markteintritt gehindert. Denn eine Internet-Maut kann nicht nur für Ausländer gelten. Der Versuch, von den gigantischen Google-Profiten etwas abzugreifen, würde so zum Bumerang.
In Arbeit
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Den Rückstand zum Silicon Valley holen wir so bestimmt nicht auf. Und auch der Wettbewerb im Netz wird nicht durch neue Gebühren gesichert, die im Zweifel nur die jetzigen Internet-Riesen zahlen können.

Erlauben Bundesregierung und EU Ausnahmen, wäre das der Einstieg in ein Zwei-Klassen-Internet. Ein bisschen Netzneutralität geht nicht, entweder alle Daten sind gleich oder keine.

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