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Einigung Microsoft und Samsung legen Streit um Patentzahlungen bei

In dem Patentstreit von Microsoft und Samsung ging es potenziell um Milliarden. Nach monatelangen Verhandlungen ist der Konflikt beigelegt, die Konditionen sind unbekannt.

So sieht die Computer-Uhr Galaxy Gear aus
Chef der IT-Sparte bei Samsung Electronics, JK Shin, stellte am Mittwoch in Berlin sowohl die Computeruhr Samsung Galaxy Gear als auch das Tablet Galaxy 10.1 und das Galaxy Note 3 vor. Quelle: dpa
Gleich zu Beginn der Show zeigte er die Computeruhr, die er in grellem Orange am Handgelenk trug. Quelle: REUTERS
Anrufe lassen sich sowohl per Tippen... Quelle: REUTERS
... als auch per Anheben des Armes annehmen. Hierzu wird die Uhr kurz Richtung Ohr gehoben. Quelle: AP
Die Computeruhr ist an ein anderes mobiles Samsung Gerät gekoppelt. Bei dem Note 3 und dem Galaxy 10.1 ist die Möglichkeit zum drahtlosen Datenverkehr bereits installiert. Quelle: AP
Pranav Mistry, Chef des Samsung Innovationsteams, stellte sowohl die technischen Hintergründe der Uhr als auch das Design vor. Das Wearable wird in sechs Farben erhältlich sein. Quelle: REUTERS
In das Armband der Uhr ist eine Kamera eingebaut. Die Auflösung der Bilder ist jedoch noch sehr gering. Quelle: REUTERS

Microsoft und Smartphone-Marktführer Samsung haben ihren Streit um ausbleibende Patentzahlungen beigelegt. Der Windows- Konzern hatte im vergangenen August den südkoreanischen Elektronikhersteller mit dem Vorwurf des Vertragsbruchs verklagt.

Die Seiten beschlossen jetzt, ihren „Vertragsstreit vor US-Gericht wie auch vor dem Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer (ICC) zu beenden“. Die Bedingungen der Vereinbarung seien vertraulich, hieß es am Dienstag in einer Mitteilung.

Bei den betroffenen Patenten ging es auch um Funktionen des Google-Betriebssystems Android. Microsoft und Samsung hatten 2011 vereinbart, sich gegenseitig Zugang zu Patenten zu gewähren. Die Südkoreaner erklärte sich bereit, Lizenzgebühren für die Nutzung bestimmter Technologien zu bezahlen. Microsoft warf Samsung später vor, keine Gebühren mehr zu zahlen. Samsung verwies auf die Übernahme des Handy-Geschäfts von Nokia durch Microsoft, wodurch eine neue Situation entstanden sei.

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Vordergründig ging es zunächst um einen Millionenbetrag der Zinsen aus verzögerten Samsung-Zahlungen. Im Zuge des Verfahrens wurde aber auch bekannt, dass Samsung Microsoft rund eine Milliarde Dollar an Patentgebühren zahlte.

Microsoft und Apple hatten in den vergangenen Jahren diverse Hersteller von Android-Geräten verklagt. Der Streit zwischen Apple und Samsung ist der prominenteste unter den Patent-Konflikten in der Mobilfunk-Branche.

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