Von Mark Zuckerberg gibt es ein Statement, das zeigt, wie der Facebook-Chef tickt. 2016, unmittelbar nach dem Wahlsieg Donald Trumps, trat Zuckerberg bei einer Konferenz auf, und sagte: „Der Gedanke, dass Fake-News auf Facebook die Wahl irgendwie beeinflusst haben könnten, ist eine ziemlich verrückte Idee.“ Brüsk verwarf Zuckerberg jeden Vorwurf, dass das Netzwerk, seine Plattform, zum zerstörerischen Instrument in den Händen von sinistren Meinungsmachern und Manipulatoren geworden sei. Und machte weiter wie bisher. Der Aktienkurs gab ihm recht, die Politik, vor allem in Washington, ließ ihn gewähren.
Das Problem ist: Bis heute, knapp fünf Jahre und mehrere Skandale später, hat sich an Zuckerbergs Haltung wenig geändert. Das ist erstaunlich, denn die Skandale hatten es in sich. 2018 offenbarte der Fall Cambridge Analytica, wie leichtfertig Facebook mit den Daten seiner Nutzer umging, was für Schindluder die vermeintlichen Polit-Hexer um Alexander Nix, den Chef der Datenanalysefirma, damit treiben konnten. Zuckerberg hat dieser Fall auch ins Scheinwerferlicht der Parlamente katapultiert, zu Anhörungen auf dem Kapitol in Washington, aber auch im Europäischen Parlament in Brüssel. War Zuckerberg dort anfangs noch ungelenk, hat er mit der Zeit gelernt, auch mit Abgeordneten umzugehen. „We’ll get back to you“, „Wir kommen später auf ihren Punkt zurück“. Fast hat sich diese abwehrende Floskel zum geflügelten Wort entwickelt.
Verantwortung? Crazy.
Die grundsätzliche Haltung Zuckerbergs und seines Konzerns hat sich jedoch kaum geändert: Erst kommt der Umsatz, dann die Verantwortung und zum Schluss, als bunte Deko, die Moral. So ist ein hochgefährliches Ungleichgewicht entstanden, gefährlich für die Gesundheit der Nutzer und die Demokratie: Nach allen zählbaren Maßstäben ist Facebook, im Bund mit seinen Töchtern Instagram und WhatsApp, derzeit das wirkungsmächtigste, globale Medium, die wirkungsvollste Meinungsmaschine. Aber der Gründer und Chef dieses Mediums scheint Verantwortung nur als Worthülse zu begreifen, als Binse. Verantwortung? Crazy.
Genau das scheinen die Enthüllungen der Whistleblowerin Frances Haugen auch jetzt wieder zu belegen: Demnach hat Facebook detailliert Erkenntnisse darüber, wie der Hass wirkt, der auf seine Seiten quillt, welche verstörende Wirkung Instagram auf Jugendliche haben kann. Aber im Zweifelsfall werden diese Erkenntnisse ignoriert – zu Gunsten des Profits. Im Geiste, so scheint es, ist Facebook auf dem Stand von 2016.
Daran ändert auch nichts, dass Facebook im vergangenen Jahr mit großem Tamtam ein hochkarätig besetztes „Oversight Board“ berufen hat, dass prüfen soll, ob Facebook-Mitarbeiter einzelne Posts zur Recht oder zu Unrecht löschen. Das Board sollte, so die Idee, Wächter der Meinungsfreiheit sein. Selbst Alan Rusbridger, lange hoch geachteter Chefredakteur des britischen „Guardian“, gehört zu diesen von Mark Zuckerberg erkorenen Quasirichtern. Anfang Mai entschied das Board in seinem bislang wichtigsten Fall, dass das Facebook-Konto von Ex-US-Präsident Donald Trump vorerst weitere sechs Monate gesperrt werden solle. Bis dahin müssten sich Zuckerberg und Facebook dann bitte selbst überlegen, wie sie Meinungsfreiheit handhaben wollen. Nach der Erstürmung des Kapitols am 6. Januar hatte Facebook Trumps Konto gesperrt. Zuckerberg wird also demnächst konkret erläutern müssen, wie er Verantwortung mittlerweile buchstabiert.
Ein europäisches Grundgesetz für das Netz
Tatsächlich ist die Politik global seit einiger Zeit aufgewacht, aufgerüttelt vor allem von Brüssel und der Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Weltweit gibt es mittlerweile Wettbewerbshüter, die Facebooks Marktmacht begrenzen wollen oder seine Rolle als Meinungsmacher beleuchten. Die Europäische Union ist bei der Regulierung dennoch führend und hat im Dezember 2020 mit zwei Gesetzespaketen weltweit beachtete Vorschläge zur Regulierung vor allem der großen Plattformen vorgelegt: Den Digital Services Act (DSA), das Gesetz über digitale Dienste, das unter anderem darauf abzielt, die Pflichten der Plattformen beim Umgang mit Hass, aber auch mit Manipulation und Desinformation festzulegen; und den Digital Markets Act (DMA), das Gesetz über digitale Märkte, das vor allem auf die Begrenzung der Markmacht einzelner Plattformen, so genannter „Gatekeeper“, abzielt. Gemeinsam sind die beiden Gesetzentwürfe nicht weniger als ein europäisches Grundgesetz für das digitale Zeitalter.
Für die Geschäftsmodelle der Digital-Giganten sind sie eine akute Bedrohung. Deshalb haben die Konzerne Brüssel seit einiger Zeit auch in den Schauplatz einer gigantischen Lobby-Schlacht verwandelt. Gerade wird hier um jedes Detail gerungen, im Entscheidungsverfahren zwischen Kommission, Europäischem Parlament und Mitgliedsstaaten. Im nächsten halben Jahr sollte, wenn es gut läuft, über das Projekt entschieden werden.
Der jüngste Skandal könnte sich so für Facebook auch in Brüssel als erheblicher Rückschlag erweisen. So meldeten sich die Berichterstatterinnen des Europäischen Parlaments für das Gesetz über digitale Dienste nach Bekanntwerden der Vorwürfe der Whistleblowerin sofort zu Wort. Sie seien mit Frances Haugen in Kontakt, schrieben die dänische Sozialdemokratin Christel Schaldemose und die deutsche Grüne Alexandra Geese in einer gemeinsamen Presseerklärung. Und: „Die Facebook Files – und die Enthüllungen, die die Whistleblowerin uns präsentiert hat – unterstreichen, wie wichtig es ist, dass wir die großen Tech-Unternehmen nicht sich selbst überlassen“, schreibt Schaldemose. „Sie sind nicht in der Lage, eine derartige Verantwortung zu übernehmen.“
Aber werden die Europäer ihrer Verantwortung gerecht? Facebook hat immer und immer wieder – und auch immer wieder erfolgreich – eine Salami-Taktik verfolgt, als es darum ging, dem Gesetzgeber zu entgleiten. Worthülsen ersetzten Handeln. Insofern zeichnet der jüngste Skandal auch nicht ein völlig neues Bild des Konzerns und der gefährlichen, aber profitablen Arglosigkeit seines Chefs. Aber dieser Skandal zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, dass die Politik hier entschieden eingreift. Für die ambitionierten, aber stets im Klein-Klein steckenden Europäer heißt das. Sputet euch, lasst euch nicht aufhalten. Bändigt Mark Zuckerberg und Facebook! Alles andere wäre eine crazy idea.
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