Facebook-Chef Mark Zuckerberg ist im Europaparlament viel härter rangenommen worden als bei seinem Anhörungs-Marathon im US-Kongress. Das Format, bei dem in Brüssel alle Fragen zum Schluss auf einmal beantwortet werden sollten, gab dem 34-jährigen Tech-Milliardär jedoch die Möglichkeit, unangenehmen Fragen auszuweichen. Zuckerberg gab breit gefasste Mini-Stellungnahmen zu einigen der angesprochen Themen statt konkreter Antworten. Das Verfahren ist nach Auskunft des Europaparlaments generell üblich bei der sogenannten „Conference of Presidents“ mit dem Kreis der Fraktionsvorsitzenden.
Die Fraktionsspitzen wollten unter anderem wissen, warum Facebook die vom Datenskandal um Cambridge Analytica Betroffenen nicht bereits 2015 informierte und ob Zuckerberg an dieser Entscheidung beteiligt war. Und ob der Fall „nur die Spitze eines Eisbergs“ war. Sie sprachen an, dass Facebook zum Beispiel über den „Like“-Button auch einige Daten von Nicht-Mitgliedern sammele – und auch eine konkurrenzlose Rolle Facebooks, nachdem Konkurrenten mit ähnlichen Online-Netzwerken aus dem Geschäft gingen.
Mit besonders scharfen Worten fiel Guy Verhofstadt, Fraktionsvorsitzender der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa, auf. Zuckerberg müsse sich entscheiden, ob er in die Geschichte in einer Reihe mit Technologie-Innovatoren wie Apple-Gründer Steve Jobs und Microsoft-Gründer Bill Gates eingehen werde – oder als „ein Genie, das ein digitales Monster geschaffen hat, das unsere Demokratien zerstört“.
Verhofstadt versuchte auch, den üblichen Argumenten Zuckerbergs bei Fragen nach einer dominierenden Stellung Facebooks schon vorab den Wind aus den Segeln zu nehmen – das sei, als würde ein monopolistischer Autohersteller sagen, man könne schließlich auch Flugzeug, Zug oder ein Fahrrad nehmen, sagte er. Zuckerberg wiederholte dazu seine vorherigen Worte, dass es in der Branche viel Wettbewerb gebe, weil die Nutzer auf vielen Kanälen miteinander kommunizierten. „Aus meiner Perspektive kommen jeden Tag neue Konkurrenten hinzu.“
„Mir ist bewusst, dass es viele konkrete Fragen gab, auf die ich nicht konkret eingehen konnte“, sagte der Facebook-Chef zum Schluss. Man werde sie nachträglich beantworten. Einige der Fraktionschefs machten ihrer Unzufriedenheit Luft. „Ich habe sechs Fragen eingereicht, die mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden können - und keine davon ist beantwortet worden“, empörte sich der Grüne Philippe Lamberts. Eine davon war, ob Facebook seinen Mitgliedern die Möglichkeit geben werde, sich komplett personalisierter Werbung zu entziehen.
