Berlin Die Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg und andere Manager des Internet-Konzerns. Zu Einzelheiten würden keine Angaben gemacht, sagte ein Sprecher der Behörde am Freitag. Auslöser der Ermittlungen sei eine Anzeige. Der „Spiegel“ berichtete vorab, es gehe um den Vorwurf der Volksverhetzung.
Der Würzburger Anwalt Chan-jo Jun beschuldige die Manager, Mordaufrufe, Gewaltandrohungen, Holocaustleugnung und andere Delikte zu dulden. Denn Facebook ist dazu verpflichtet, rechtswidrige Inhalte umgehend von seinen Seiten zu entfernen, wenn es davon Kenntnis erhält. Jun beschuldigt jedoch das Unternehmen, Hass-Botschaften auch nach Hinweisen nicht zu löschen. Seiner Anzeige soll er einer Liste mit Fällen hinzugefügt haben, bei denen das Unternehmen auch nach wiederholter Aufforderung entsprechende Beiträge nicht löscht.
Bundesjustizminister Heiko Maas hat Facebook und anderen sozialen Netzwerken eine Frist bis März 2017 gesetzt, um seinen Vorgehen gegen Hass-Botschaften zu verbessern.
