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Facebook gibt Kritik zurück "Anfragen deutscher Behörden oft fehlerhaft"

Politiker fordern von Netzwerken wie Facebook und Co. eine bessere Kooperation bei der Herausgabe von Nutzerdaten. Facebook weist die Vorwürfe zurück - und sieht auch bei den Anträgen der Behörden Verbesserungsbedarf.

Facebook Quelle: dpa

Facebook hat Vorwürfe aus der Politik zurückgewiesen, nur zögerlich mit deutschen Sicherheitsbehörden zusammenzuarbeiten. Nicht nur im Zusammenhang mit den schrecklichen Angriffen in Würzburg, München und Ansbach habe man die Ermittlungsbehörden voll unterstützt, erklärte das Unternehmen am Montag. Allerdings seien etliche Behördenanfragen in anderen Fällen nach Ansicht von Facebook so fehlerhaft, dass sie nicht bearbeitet werden könnten. Dazu gehörten etwa fehlende Aktenzeichen. Manchmal fehlten auch präzise Angaben darüber, gegen welchen Strafbestand überhaupt verstoßen wurde.

Zuvor hatten deutsche Behörden Facebook dafür kritisiert, dass der Konzern knapp zwei Drittel aller Anfragen der Behörden unbeantwortet lasse. Mehrere Bundesländer fordern inzwischen eine gesetzliche Pflicht für Soziale Netzwerke zur schnellen Herausgabe sensibler Daten. Dabei geht es auch um Auskünfte zu Tatverdächtigen und mögliche terroristische Anschlagsplanungen.

„Terroristen und die Unterstützung terroristischer Aktivitäten sind auf Facebook nicht erlaubt“, erklärte das Netzwerk. Entsprechende Inhalte würden entfernt, sobald man davon Kenntnis bekomme.

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Nach Angaben des Unternehmens hatten Sicherheitsbehörden und Strafverfolger in Deutschland im vergangenen Jahr insgesamt 5484 Anfragen gestellt, darunter 3140 in der zweiten Jahreshälfte. In 554 Fällen wurde der Zugriff auf Inhalte beschränkt, weil er nach deutschem Recht wegen Volksverhetzung, Leugnung des Holocausts oder anderer Vorschriften verboten war.

Facebook betonte, in Bayern, anderen Bundesländern und auch Bundesbehörden habe man Ansprechpartnern gezeigt, auf was bei Anfragen nach Ansicht des Netzwerks zu achten sei. Nach wie vor wüssten aber viele Polizisten nicht, wie man eine solche Meldung einreichen könne. „Zusammen mit unseren Ansprechpartnern in den Strafverfolgungsbehörden arbeiten wir unermüdlich daran, das Verständnis für das korrekte Prozedere zu erhöhen.“

Die nervigsten Facebook-Typen
Facebook-Symbol, Auge Quelle: REUTERS
Facebook, Frau mit Handy Quelle: dpa
Dann gibt es natürlich noch die Spaßvögel, die immer und auf Teufel komm raus lustig sein müssen. Es gelingt ihnen aber leider so gut wie nie, andere zum Lachen zu bringen. Quelle: Fotolia
Dagegen gibt es natürlich auch die Zyniker, die nie lustig sind, sondern mit jeder Statusmeldung miese Stimmung verbreiten. Ein ähnlicher Quell der Freude sind diejenigen, aus deren Posts der Hass auf alles nur so herausquillt. Diese Typen sind überzeugt, dass andere ihr (hassenswertes) Leben zerstören wollen. Quelle: Fotolia
Kinder mit Laptops Quelle: obs
"Ich bin mit Tim bei Angelo essen", "Jetzt gehe ich mit Sabine ins Kino", "Schnell noch mit meinem Hund Bello spazieren, dann einen Tee trinken, dann den blauen Schlafanzug anziehen, Zähne putzen und ins Bett gehen" - so mancher Facebook-Nutzer ist ein lebender Nachrichtenticker und hält Sie ständig darüber auf dem Laufenden, was er wo mit wem tut - ob Sie sich dafür interessieren oder nicht. Ähnlich angenehme Zeitgenossen sind diejenigen, die ihr Netzwerk täglich mit einem "guten Morgen" begrüßen und abends mit "Gute Nacht" verabschieden. Quelle: dpa
Gamer Quelle: dpa

Auch der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, die Forderungen, die Kooperation zwischen den Netzwerken und Sicherheitsbehörden zu intensivieren. „Soziale Netzwerke sind ein wichtiges Kommunikationsmittel für Dschihadisten“, sagte Maaßen der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). „Daher ist eine enge Kooperation der Sicherheitsbehörden mit den Betreibern sozialer Medien notwendig.“

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