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Großer Patentprozess Streit zwischen Apple und Qualcomm geht in entscheidende Phase

Apple und Qualcomm treffen in ihrem Patentstreit bald vor Gericht aufeinander Quelle: AP

Im festgefahrenen Patentstreit zwischen Apple und dem Chipkonzern Qualcomm hat ein möglicherweise entscheidender Prozess in Kalifornien begonnen.

Der Streit zwischen Apple und Qualcomm könnte nun vor Gericht geklärt werden. Das Gericht in San Diego startete am Montag mit der Auswahl der Geschworenen, wie US-Medien aus dem Gerichtssaal berichteten. Für beide Unternehmen geht es bei dem bereits seit zwei Jahren andauernden Konflikt um Milliarden. Durch das Verfahren könnte sich zudem ändern, wie viel Smartphone-Anbieter für Patente bezahlen.

In dem Verfahren geht es um eine Klage von Apple aus dem Jahr 2017. Der iPhone-Konzern wirft Qualcomm darin unter anderem vor, der Chipkonzern verlange überhöhte Gebühren für Patentlizenzen und betreibe unfairen Wettbewerb. Apples Auftragsfertiger schlossen sich der Klage an und leisten seit 2017 keine Zahlungen mehr an Qualcomm. Der Chipkonzern beziffert die dadurch entgangenen Einnahmen zusammen mit Zinsen auf sieben Milliarden Dollar. Qualcomm weist die Vorwürfe zurück und erklärt, die Gegenseite habe Vertragsbruch begangen und wolle patentierte Erfindungen ohne Gegenleistung nutzen.

Apple stört sich unter anderem daran, dass Qualcomm für die Patentlizenzen einen Anteil vom Gerätepreis verlangt, statt nur vom Preis einzelner Bauteile. Damit profitiere der Chipkonzern auch ungerechtfertigterweise von Preiserhöhungen, die auf eigene Erfindungen von Apple zurückgingen. Zudem weigere sich Qualcomm, Chip-Konkurrenten wie Intel Patentlizenzen zu gewähren. Qualcomm entgegnet, da es um ein Portfolio von Patenten für viele verschiedene Technologien gehe, sei es angemessen, den Preis des Geräts für die Berechnung der Lizenzen heranzuziehen.

Erst Ende März war eine Richterin der US-Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss gekommen, dass einige Modelle von Apples iPhone ein Qualcomm-Patent verletzen. Sie werde Einfuhreinschränkungen empfehlen, schrieb die Richterin. Über ihren Vorschlag muss allerdings noch die gesamte sechsköpfige Kommission abstimmen, zudem kann ein ITC-Einfuhrverbot vom US-Präsidenten ausgehebelt werden.

Die Richterin führte in ihrer Entscheidung nicht die einzelnen iPhone-Modelle auf. Es geht um Geräte mit Chips des Qualcomm-Rivalen Intel.

In dem unübersichtlichen Rechtstreit gibt es jedoch auch Hinweise, dass die Kommission solchen Empfehlungen nicht unbedingt folgt. Während der ITC-Richter im Oktober auch in dem Fall eine Patentverletzung durch Apple feststellte, erklärte die Kommission das Qualcomm-Patent nun für ungültig und stellte das Verfahren ein. Apple musste sich allerdings in dem Fall keine großen Sorgen machen: Schon der Richter hatte sich im Herbst gegen ein Einfuhrverbot ausgesprochen, unter anderem mit Hinweis auf die Wettbewerbssituation.

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